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Brüssel: Sparkasse in Brüssel auf dem Prüfstand

Brüssel : Sparkasse in Brüssel auf dem Prüfstand

Die EU-Kommission überprüft den in Deutschland geschützten Begriff „Sparkasse”.

In einem bereits im April verschickten Schreiben habe die Kommission von der Bundesregierung Angaben über diesen gesetzlichen Schutz erbeten, der möglicherweise gegen EU-Recht verstoße, sagte ein Sprecher der Behörde am Donnerstag in Brüssel.

Nach Informationen der „Welt” erlaubt das deutsche Kreditwesengesetz (KWG) nur öffentlich-rechtlichen Instituten die Bezeichnung Sparkasse.

Das verstößt nach Ansicht der Brüsseler Kommission gegen EU-Recht. Die historische Entwicklung und das öffentliche Interesse seien keine ausreichende Begründung für den gesetzlichen Schutz der deutschen Sparkassen.

Auslöser des Brüsseler Vorgehens war laut Zeitung eine Beschwerde der US-Investorengruppe BGB Capital Partners mit Christopher Flowers, die sich um den Kauf der maroden Bankgesellschaft Berlin bemüht hatte. Zum Konzern gehört die Berliner Sparkasse.

Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband hat dagegen nach Angaben der „Welt” seinen Anspruch auf die Bezeichnung Sparkasse bekräftigt.