Kleines Einmaleins: Was passiert eigentlich im  Landtag?

Kleines Einmaleins : Was passiert eigentlich im  Landtag?

Das Landtagsgebäude steht in Düsseldorf,  dort treffen sich Politiker zum Debattieren und es werden Gesetze verabschiedet, so viel ist klar. Aber seit wann gibt es den Landtag eigentlich und was war nochmal der Unterschied zwischen Landtag und Landesregierung? Das kleine Einmaleins hilft auf die Sprünge!

Seit wann gibt es den Landtag?

Den Landtag gibt es seit mehr als 60 Jahren: Am 2. Oktober 1946 haben sich dort zum ersten Mal 200 Menschen als Abgeordnete getroffen. Seit seinem Bestehen wurden bereits mehr als 1500 Abgeordnete hineingewählt.

Wer sitzt im Landtag?

Im Landtag sitzen die Abgeordneten, die das Volk, also die Bürger Nordrhein-Westfalens, alle fünf Jahre wählt. Das macht allerdings längst nicht jeder: Bei der letzten Wahl am 14. Mai 2014 gab es nur eine Wahlbeteiligung von 65,2 Prozent. Dabei wurden 199 Abgeordnete aus fünf Fraktionen in den Landtag gewählt: 72 von der CDU, 69 von der SPD, 28 von der FDP, 14 von den Grünen, 13 von der AfD und 3 Fraktionslose. Die Regierungsfraktionen (CDU und FDP) haben die Mehrheit von einer Stimme.

Was macht der Landtag?

Der Landtag hat verschiedene Aufgaben. Eine davon ist das Wählen. Zwar werden die Abgeordneten, die im Landtag sitzen, von uns gewählt, sie wählen im Landtag aber auch selbst, etwa den Landtagspräsidenten und den Ministerpräsidenten. Außerdem verabschiedet der Landtag Gesetze, die dann für die Bürger in NRW gelten. Um sicherzugehen, dass die Landesregierung keine Fehler macht, kontrolliert der Langtag diese, etwa durch Anfragen oder Untersuchungsausschüsse. Natürlich wird im Landtag auch debattiert. Dazu treffen sich die Abgeordneten im Plenarsaal.

Was ist der Unterschied zwischen Landtag und Landesregierung?

Der Landtag ist der Sitz des Parlaments. Er bildet die die sogenannte Legislative, kümmert sich also, wie oben beschrieben, um die Gesetzgebung, die Verabschiedung des Landeshaushalts und die Kontrolle der Regierung. Die Landesregierung besteht aus dem Ministerpräsidenten und den Landesministern. Die Ministerien sind jeweils für ein bestimmtes Aufgabengebiet zuständig (etwa für Finanzen, Umwelt, Familien oder Wissenschaft und Forschung). Die Landesregierung bildet die sogenannte Exekutive, also die ausführende Gewalt.

Was passiert im Plenarsaal?

Im Plenarsal kommen die Politiker zur Vollversammlung zusammen. Hier ist das Forum der Parlamentsdebatten, hier fallen die endgültigen Entscheidungen. Außerdem finden hier die Lesungen zu den Gesetzentwürfen und die Beratung der eingebrachten Anträge statt. In der sogenannten „Aktuellen Stunde“ und bei Anträgen diskutiert der Landtag im Plenarsaal die politischen Anliegen.

Wann und wie oft tagt das Plenum?

Das Plenum tagt grundsätzlich öffentlich und kommt 30 bis 35 Mal im Jahr zu Plenarsitzungen zusammen. Außerdem gibt es 20 sitzungsfreie Wochen im Jahr. In dieser Zeit haben die Politiker aber nicht ausschließlich Urlaub, sondern arbeiten auch in ihren Wahlkreisen. Während der Plenarsitzungen schreibt der Sitzungsdokumentarische Dienst Sitzungsberichte, die anschließend veröffentlicht werden.

Welche Aufgabe hat der Landtagspräsident?

Der Landtagspräsident ist der höchste Repräsentant des Landtags. Er vertritt es nach außen, leitet die Plenarsitzungen und steht an der Spitze der Verwaltung. Wer im Landtag ans Rednerpult möchte, muss warten, bis der Präsident ihn aufruft. Ruft jemand ständig dazwischen oder beschimpft einen Kollegen, sorgt der Präsident für Ordnung. Er hat also in etwa die Funktion eines Schiedsrichters.

(vino)
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