Städteregion: Wahl(kampf)müdigkeit ist unverkennbar

Städteregion: Wahl(kampf)müdigkeit ist unverkennbar

Die heiße Wahlkampfphase ist längst vorbei, die jetzige vor der Stichwahl zum Städteregionsrat schmeckt wie aufgewärmt. Plakate und Aufsteller in den Städten wirken, als habe man sie vergessen abzubauen. Die kommunale Stichwahl, so fürchten viele in den Parteien, ist aus den Köpfen raus.

Dabei sollen doch möglichst viele Stimmzettel in die Urnen. Denn: Für Helmut Etschenberg von der CDU, den bisherigen Amtsinhaber, und für Christiane Karl, die Herausforderin von der SPD, zählt am kommenden Sonntag jede Stimme.

CDU und SPD in der Städteregion unterstützen ihren Kandidaten bedingungslos, aktiv und motiviert — das sagen sie zumindest. Dabei ist eine gewisse Wahlkampfmüdigkeit auch dort zu erkennen. Vor allem in der Stadt Aachen ist der Wahlkampf weitestgehend erlahmt. Das könnte zum Problem werden — vor allem für die CDU. Bleibt in der von der CDU dominierten Stadt Aachen die Wahlbeteiligung niedrig, könnte das ein entscheidender Vorteil für die SPD-Kandidatin Karl sein. Vorausgesetzt, den Sozialdemokraten gelingt es, die Wähler in ihren Hochburgen Alsdorf, Eschweiler und Würselen zu aktivieren.

„Gewisse Neutralität“

Stellt sich die Frage, warum nicht Aachens CDU-Oberbürgermeister Marcel Philipp lautstärker für Helmut Etschenberg die Werbetrommel rührt. Sollte ihm doch die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem amtierenden Städteregionsrat von größter Wichtigkeit sein. Philipp sagt, dass er von Amtswegen zu einer „gewissen Neutralität“ gezwungen sei. Doch er betont:„Mir persönlich ist eine hohe Wahlbeteiligung sehr wichtig.“ Damit spricht er seine große Befürchtung an, dass sich — insbesondere in der Stadt Aachen — niemand mehr wirklich ins Wahlbüro aufraffen kann. Gerade in Aachen sei vielen nicht bewusst, dass noch eine Abstimmung anstehe, weil die Städteregion noch nicht richtig in den Köpfen verankert sei. Von einem klaren Informationsdefizit hinsichtlich der Zuständigkeiten spricht der OB.

Wer am Sonntag die Wahl aus seiner Sicht gewinnen soll und wird, ist für Philipp völlig klar: Etschenberg macht das Rennen. Andernfalls hätte das für den OB Konsequenzen. Bei einem Wahlsieg von Christiane Karl „wäre alles neu zu erfinden, alle eingeübten Abläufe“, stellt Philipp seine Position klar.

Aber soweit soll es für die CDU schließlich nicht kommen. Aachens CDU-Chefin Ulla Thönnissen ist nicht der Meinung, dass ihre Partei im Wahlkampf nachgelassen habe. Es herrsche eine gute Stimmung bei den Christdemokraten, man habe von Anfang an Stichwahlen mit eingeplant und die Ärmel seien kampfbereit hochgekrempelt. „Wir haben in unseren Augen ausreichende Arbeit getan, obwohl man wahrscheinlich nie genug tun kann“, sagt Thönnissen.

Beim Wahlkampf sieht die SPD sich bereits als Sieger. Die SPD habe die Herausforderung angenommen, die Leute seien nach wie vor topmotiviert, sogar „motivierter als die CDU“, wie der SPD-Städteregionsfraktionschef Martin Peters betont. Als Beweis dafür sieht er die Mobilisierung seiner Partei an diversen Wahlkampfständen in den vergangenen Tagen. Wenn die Sozialdemokraten ihre Wähler an die Urne brächten, gäbe es gute Chancen für Christiane Karl. „Wir werten den ersten Wahlgang als positives Ergebnis, weil offensichtlich der Amtsinhaber keinen Amtsbonus hat“, so Peters.

Für Brisanz sorgt sicherlich auch die Rolle der Grünen und ihrer Wähler bei dieser Stichwahl. Während die Grünen in der Städteregion ihren Wählern mit auf den Weg geben, für Etschenberg zu stimmen, sieht das bei den Grünen der Stadt Aachen anders aus: Nachdem die Koalitionsgespräche in Aachen gescheitert sind, gilt das schwarz-grüne Verhältnis dort als zerrüttet. Auf eine Wahlempfehlung zu seinen Gunsten, dürfte der amtierende Städteregionsrat lange warten. Das ohnehin schon schwierige Pflaster Aachen dürfte für Etschenberg somit noch ein wenig diffiziler werden.

Die Wahlbeteiligung kann zum entscheidenden Faktor der Stichwahl werden. Sowohl Etschenberg wie auch Karl haben immer betont, dass eine große Beteiligung für die demokratische Legitimation des Amtes von größter Wichtigkeit wäre. Beide sind sich in ihren Prognosen jedoch auch einig, dass wahrscheinlich nur 20 bis 30 Prozent der Bürger in der Städteregion an die Urne gehen werden.

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