Städteregion: UWG nicht zur Wahl zugelassen

Städteregion: UWG nicht zur Wahl zugelassen

Dem städteregionalen Wahlausschuss blieb am Mittwoch keine Wahl: Aus formalen Gründen ließ er die Reserveliste des UWG Regionalverbandes Aachen — Freie Wähler nicht zur Wahl des Städteregionstages am 25. Mai nicht zu.

Die Freien Wähler hatten es versäumt, bis Montag um 18 Uhr alle erforderlichen Unterlagen einzureichen. Es fehlten die Zustimmungserklärungen der Listenkandidaten. Alles andere — auch die notwendigen Unterstützerunterschriften — war vorhanden.

UWG-Spitzenkandidat Ralf Niederhäuser und seine Mitstreiter im Publikum mochten kaum glauben, was sie da hörten. Die Mitglieder des Wahlausschusses schauten sich die von der UWG eingereichten Unterlagen zusammen mit ihnen, Ellen Leimbach vom Wahlamt und Wahlleiter Axel Hartmann noch mal ganz genau an. Sie diskutierten mit Niederhäuser auch darüber, wie es dazu gekommen ist, dass die UWG im Glauben gewesen war, alle notwendigen Unterlagen — und das sind viele — eingereicht zu haben. Letztlich blieb ihnen nichts anderes übrig, als die Liste zurückzuweisen. „Wir müssen uns exakt an die formalen Vorgaben halten“, erklärte CDU-Fraktionschef Dieter Wolf.

Unmittelbar nach der Sitzung legte die UWG Beschwerde gegen die Entscheidung des Wahlausschusses ein, über die der Landeswahlausschuss befinden muss. Laut Hartmann sind die Erfolgsaussichten relativ gering — und damit die Chancen, dass die UWG im nächsten Städteregionstag vertreten sein wird, auch wenn sie in einigen Wahlbezirken mit Direktkandidaten antritt.

Zugelassen zur Städteregionstagswahl wurden die Reservelisten von CDU, SPD, Grünen, FDP, Die Linke, Piraten, Republikaner (REP), Alternative für Deutschland (AfD) sowie Unabhängige Freie Wählergemeinschaft Städteregion Aachen (UFW). Letztere Gruppierung ist Ende vergangenen Jahres in Folge von Querelen innerhalb der UWG entstanden

Zurückweisen musste der Ausschuss auch zum Teil Direktwahlvorschläge von AfD und UFW, weil für sie entweder keine oder weniger als 20 Unterstützungsunterschriften vorgelegt wurden. Bei der AfD betrifft dies 18 Wahlbezirke zu, bei der UFW zwei. Für alle 36 Wahlbezirke sind Kandidaten von CDU, SPD, Grünen, FDP, Die Linke, Piraten und REP zugelassen.

Keine Beanstandungen gab es bei den fünf Kandidaten für die Wahl des Städteregionsrates. Am 25. Mai treten an: Helmut Etschenberg (CDU), Christiane Karl (SPD), Elisabeth Paul (Grüne), Werner Pfeil (FDP) und Uwe Löhr (Linke).

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