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München: Plagiate als Urlaubsmitbringsel sind nicht grundsätzlich verboten

München : Plagiate als Urlaubsmitbringsel sind nicht grundsätzlich verboten

Eine Markenjeans, eine Designerbrille oder ein trendiger Sportschuh für nur 20 Euro - wenn in Urlaubsorten auf Märkten oder in Geschäften Luxus- oder Markenartikel zu Minipreisen angeboten werden, handelt es sich in der Regel um Fälschungen. Und wer diese kauft, ist sich dessen im Allgemeinen auch bewusst.

Kopiert wird fast alles, sogar Cremes und Taschentücher. In den meisten Fällen wandeln die Fälscher den Markennamen leicht ab, dann fehlt mal ein Buchstabe oder es wird einer hinzugefügt.

Solche Plagiate aus dem Urlaub nach Deutschland mitzubringen, ist nicht grundsätzlich verboten. „Wer als Privatperson ein oder mehrere gefälschte Produkte für den Eigengebrauch oder als Mitbringsel im Koffer hat, macht sich nicht strafbar”, sagt Klaus Hoffmeister, Leiter der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz beim deutschen Zoll.

Anders sieht es aus, wenn die Einfuhr einen kommerziellen Charakter hat. Das bedeutet nicht gleich, dass man gewerblicher Händler sein muss. „Bei 20 gefälschten Marken-T-Shirts liegt die Vermutung nahe, dass diese beispielsweise über das Internet verkauft werden sollen”, ist die Erfahrung von Hoffmeister.

Wer also eingeführte Fälschungen selbst in kleinsten Mengen weiterverkaufen will, macht sich strafbar. Eine generelle Obergrenze, bis zu dieser die Einfuhr noch als privat angesehen wird, gibt es nicht: „Die Zollbeamten gehen bei ihren Kontrollen so vor, dass sie im Einzelfall den jeweiligen Sachverhalt prüfen”, sagt der Experte.

Verwirrung können in diesem Zusammenhang die Freigrenzen für die zollfreie Einfuhr aus Nicht-EU-Ländern stiften. Bis zu einem Gesamtwert von 430 Euro sind Fälschungen genauso wie andere Waren nicht anmeldepflichtig.

„Das heißt aber nicht, dass bis zu diesem Betrag Fälschungen straffrei eingeführt werden dürfen”, betont Hoffmeister. Es gelte auch hier der Grundsatz, dass es sich nicht um kommerziellen Warenverkehr handeln darf.

Andersherum ziehe der Zollbeamte gefälschte Markenprodukte mit einem Gesamtwert über 430 Euro nicht automatisch ein, sondern prüfe wieder den Einzelfall. Wer sich also für den Eigengebrauch eine Markenkopie zulegt, hat in Deutschland in der Regel nichts zu befürchten.

Das kann im Urlaubsland etwas anders aussehen. Vor allem in Italien gibt es jedes Jahr Fälle, in denen Käufer von gefälschten Produkten hohe Bußgelder zahlen sollen.

Die Produktpiraterie ist weltweit ein großes Problem. Hoffmeister appelliert, solche Waren generell nicht zu kaufen: „Der einzelne Urlauber für sich genommen, richtet einen kleinen Schaden an. Aber er ist nur einer von vielen.”

Die gefälschten Produkte sind häufig von minderer Qualität. Wenn Parfüms nach kürzester Zeit ihren Duft verlieren, T-Shirts ausleiern und Schuhnähte aufplatzen, ist das ärgerlich. Bei allergieauslösenden Inhaltsstoffen oder Sonnenbrillen mit fehlendem UV-Schutz kann es gesundheitsschädlich werden. Und um gefälschte elektronische Geräte, Werkzeuge oder Autoteile sollte man einen großen Bogen machen: Deren Einsatz kann unter Umständen richtig gefährlich werden.