Wiesbaden: Rechtstipp: Krankenkasse muss nicht für teure Prothese zahlen

Wiesbaden: Rechtstipp: Krankenkasse muss nicht für teure Prothese zahlen

Eine Badeprothese mit einem Schaft in Silikonlinertechnik wird nicht von der gesetzlichen Kasse getragen. Das entschied das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz. In dem Fall hatte die Klägerin auf der speziellen Prothese bestanden, hatte aber vor Gericht damit keinen Erfolg.

Der Klägerin wurde 2007 der rechte Unterschenkel amputiert. Sie erhielt durch die beklagte Krankenkasse eine Unterschenkelprothese. Im Juli 2008 verordnete der behandelnde Arzt zusätzlich eine Bade- und Schwimm-Unterschenkelprothese.

Einen Antrag auf Kostenübernahme lehnte die Krankenkasse zunächst ab, da es sich nicht um eine Kassenleistung handele. Nachdem im Widerspruchsverfahren ein grundsätzlicher Bedarf für eine Bade- und Schwimmprothese festgestellt wurde, bewilligte die Kasse eine solche in herkömmlicher Bauweise mit Weichwandschaft. Die Klägerin wollte aber eine Badeprothese mit Silikonlinertechnik.

Die teurere Badeprothese bietet nach Einschätzung des Gerichts insgesamt nur geringe Gebrauchsvorteile, die eine Kostenübernahme durch die gesetzlichen Kassen nicht rechtfertigten. Die Kassen seien vielmehr nur verpflichtet, eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Hilfsmittelversorgung zu erbringen. (Aktenzeichen: LSG Rheinland-Pfalz L 5 KR 75/10)