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Hamburg/Berlin: Kündigung bleibt nach vager Beschäftigungszusage möglich

Hamburg/Berlin : Kündigung bleibt nach vager Beschäftigungszusage möglich

Arbeitgeber dürfen Arbeitnehmern auch dann kündigen, wenn sie zuvor eine Weiterbeschäftigung allenfalls indirekt in Aussicht gestellt haben.

Auf ein entsprechendes Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg (Aktenzeichen: 2 Sa 6/10) weisen die Arbeitsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins hin.

Die Klägerin behauptete, dass der Arbeitgeber auf einer Betriebsversammlung die Verlagerung des Betriebs in einen anderen Ort angekündigt und gleichzeitig geraten habe, dorthin umzuziehen. Der Werksleiter habe ihr außerdem gesagt, dass sie in dem neuen Gebäude ein Büro „mit Aussicht auf einen Kanal” haben werde. Daraufhin habe sie am neuen Standort eine Immobilie gekauft.

Noch vor dem Umzug wurde der Mitarbeiterin jedoch gekündigt. Vor Gericht machte die Frau geltend, dass ihr Arbeitgeber durch die Umzugsankündigung in Verbindung mit der Äußerung des Werksleiters auf sein Kündigungsrecht verzichtet habe.

Die Richter sahen das anders. So habe der Werksleiter lediglich angenommen, dass die Klägerin mit dem Betrieb umziehen solle. Zudem habe ein Werksleiter üblicherweise keine derart weitgehende Befugnis, dass er eine Kündigungsverzichtserklärung aussprechen könne.