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Celle: Hartz-IV-Empfängerin muss Fahrten zur Enkelin selbst zahlen

Celle : Hartz-IV-Empfängerin muss Fahrten zur Enkelin selbst zahlen

Großeltern, die Grundsicherungsleistungen beziehen, haben keinen Anspruch auf Übernahme der Kosten für den Umgang mit ihren Enkeln.

Aufwendungen wie Fahrtkosten für Besuche müssen aus der Regelleistung finanziert werden. Das ergibt sich aus einer Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (Az.: L 7 AS 1470/12), wie die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilt.

Der Fall: Die Frau wohnt in Hannover und bezieht Hartz-IV-Leistungen. Ihre Enkelin, Tochter ihres Sohnes, der in Haft saß, wohnte mit ihrer Mutter in der Nähe von Oldenburg. Nach einer Vereinbarung zwischen Großmutter und Mutter durfte die Enkeltochter an jedem zweiten Wochenende ihre Großmutter besuchen. Der Umgang mit dem Vater wurde nur in Begleitung der Großmutter gestattet. Diese verlangte deshalb vom Jobcenter, die Kosten für zwei Bahnfahrten für das Abholen und das Zurückbringen der Enkelin zu übernehmen.

Das Urteil: Es liege kein Härtefall vor, befanden die Richter. Einen Mehrbedarf gebe es nicht, wenn die Kosten von dem Hartz IV-Satz angespart werden könnten. Solche Kosten seien auch nicht ungewöhnlich. Es sei üblich, dass Großeltern und Enkelkinder an unterschiedlichen Orten wohnten und so Kosten entstünden. Es sei der Großmutter zumutbar, das Geld dafür anzusparen.

(dpa)