Nürnberg: Der Preis des Fingers: Teure Entgleisungen im Straßenverkehr

Nürnberg: Der Preis des Fingers: Teure Entgleisungen im Straßenverkehr

Berufsverkehr, Baustellen, dazu Terminstress und noch ein paar Drängler oder Rüpel - Autofahren kann ganz schön stressig sein. Da wird dann schon mal geschimpft, gepöbelt und beleidigt - mit Worten und mit Gesten.

„Dabei können Beschimpfungen und Beleidigungen genauso wie eindeutige abfällige Handbewegungen mit bis zu einigen Tausend Euro geahndet werden”, warnt Rechtsanwalt Paul Vogel von der Deutschen Anwaltshotline in Nürnberg.

Juristisch kann es sich bei Vogel, Stinkefinger und Ähnlichem nämlich um eine Beleidigung handeln. Sie wird als Angriff auf die Ehre einer Person durch Kundgebung der Missachtung oder Nichtachtung definiert. Das ist eine Straftat - und da hört der Spaß auf.

Gemäß Paragraf 185 StGB kann eine Beleidigung mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe belegt werden. Allerdings: Wird eine Beleidigung auf der Stelle erwidert, kann der Richter laut Paragraf 199 StGB beide oder einen Beteiligten für straffrei erklären.

So wurden für den gestreckten Mittelfinger bereits Geldstrafen zwischen 600 und 4000 Euro verhängt. Der Stinkefinger gilt den deutschen Gerichten als eindeutige Beleidigung ohne Wenn und Aber.

Wer auf die Macht der Worte setzt und statt einer obszönen Geste andere Verkehrsteilnehmer mit unschönen Tiernamen belegt, kommt auch nicht viel billiger davon, wenn sich erst einmal die Gerichte mit der Beleidigung befassen. „Blöder Esel”, „alte Sau”, aber auch ein „fieses Miststück” können schon mal eine 2500-Euro-Lücke in die Haushaltskasse reißen.

Den besonderen Unmut von Richtern bekommt zu spüren, wer seinem Ärger gegenüber Staatsdienern und Ordnungshütern mit herablassenden Äußerungen Luft macht. Der juristischen Logik zufolge werden nämlich in solchen Fällen nicht nur Polizisten oder Politessen verunglimpft, sondern indirekt auch der Staat. Die Beamten erstatten deshalb oft gemeinsam mit den Dienstherren Anzeige - und das wird dann meistens teuer.

Manchmal aber wird es pfiffig: Wird ein uniformierter Verkehrspolizist von einem Passanten als „Oberförster” angesprochen, ist damit noch längst nicht der Tatbestand einer strafbaren Beamtenbeleidigung gegeben. Zu dieser Auffassung ist zumindest das Amtsgericht Berlin-Tiergarten gelangt. Dort musste sich ein Mann verantworten, der einem Posten der hauptstädtischen Verkehrskontrolle in einem Außenbezirk beim Vorbeigehen zugerufen hatte: „Herr Oberförster, zum Wald geht es da lang!”

Der Polizeibeamte fühlte sich davon in seiner Ehre verletzt und verlangte die Bestrafung des Witzboldes - wovon er das Amtsgericht allerdings nicht überzeugen konnte. „Schließlich verstehe sich der ehrverletzende Charakter dieser Äußerung keineswegs von selbst, da doch die Tätigkeit im Forstdienst als solchem gerade nicht den sittlichen, personalen oder sozialen Geltungswert einer Person infrage stellt”, erklärt Rechtsanwalt Vogel die richterliche Zurückhaltung.

So geht es nicht immer aus. Besonders schlaue Zeitgenossen hört man manchmal Ähnliches sagen wie „Am liebsten würde ich Sie jetzt A...loch nennen!” Wer so raffiniert formuliert, sagt ja eigentlich nur, was er gerne täte, ohne es wirklich zu tun - oder? Ganz egal: In den Gerichten wird so was als indirekte Beleidigung gewertet und ist ebenso mit einer Geldstrafe zu belegen wie die direkte Formulierung. Im vorliegenden Fall waren das immerhin 1600 Euro.

Grundsätzlich gibt es für die Bestrafung von Beleidigungen keine Regelsätze. Ebenso wenig existiert ein Schimpfwortkatalog, dem man entnehmen könnte, welches Schimpfwort bei einer eventuellen Ahndung wie teuer wird.

„Anders als zum Beispiel bei Verkehrsverstößen wird die Beleidigung abhängig von den Tatumständen bewertet und - weil es sich um eine Tat nach dem Strafgesetzbuch handelt - die Geldstrafe in Tagessätzen angegeben”, erläutert AvD-Juristin Petra Schmucker. Dabei entsprächen 30 Tagessätze rund einem Monatsnettogehalt. Im Klartext: Die Geldstrafe orientiert sich an den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Beschuldigten.

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