Erfurt: Arbeitgeber haftet für Autounfall während Rufbereitschaft

Erfurt: Arbeitgeber haftet für Autounfall während Rufbereitschaft

Wenn Arbeitnehmer in Rufbereitschaft bei der Fahrt zum Einsatzort verunglücken, muss ihr Arbeitgeber den am privaten Pkw entstandenen Schaden unter Umständen ersetzen

Das entschied das Bundesarbeitsgericht und gab damit der Klage eines Oberarztes gegen seine Klinik statt (Urteil vom 22. Juni 2011, AZ: 8 AZR 102/10).

Der Arzt war während seiner Rufbereitschaft ins Krankenhaus gerufen worden. Auf dem Weg von der Privatwohnung in die Klinik rutschte er auf schneeglatter Straße mit seinem Pkw in den Straßengraben. Den entstandenen Schaden von gut 5.700 Euro wollte der Arzt von seinem Arbeitgeber ersetzt bekommen.

Während die Richter der Vorinstanzen keinen Anspruch auf Schadenersatz erkannten, sprach das Bundesarbeitsgericht dem Oberarzt grundsätzlich Schadenersatz zu. Zwar müssten Arbeitnehmer die Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte und damit auch Unfallkosten selbst tragen, nicht jedoch Arbeitnehmer in Rufbereitschaft. Das gelte zumindest dann, wenn die Arbeitsleistung vom Arbeitgeber angefordert worden sei und der Arbeitnehmer den Pkw nehmen musste, um rechtzeitig am Einsatzort einzutreffen.

Die Richter verwiesen den Fall zurück an das Landesarbeitsgericht. Dort müssen die Richter nun ermitteln, wie hoch der Unfallschaden genau ausgefallen ist und ob der Kläger den Unfall möglicherweise zumindest teilweise selbst verschuldet hat.