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Karlsruhe: BGH verhandelt über Medikamenten-Versandhandel von DocMorris

Karlsruhe : BGH verhandelt über Medikamenten-Versandhandel von DocMorris

Der Medikamentenhandel der Versandapotheke DocMorris steht seit Donnerstag beim Bundesgerichtshof (BGH) auf den Prüfstand.

Das Karlsruher Gericht muss entscheiden, ob für den Versandhandel der niederländischen Apotheke endgültig grünes Licht gegeben werden kann. Im Mittelpunkt steht dabei eine Bekanntmachung des Bundesgesundheitsministeriums, wonach der Medikamentenhandel in den Niederlanden deutschen Standards entspricht. Der BGH- Wettbewerbssenat will sein Urteil am Freitag bekanntgeben.

Für den seit Anfang 2004 liberalisierten Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Medikamenten in Deutschland hatte das Ministerium im Mai 2005 eine Liste jener Länder veröffentlicht, deren Sicherheitsbestimmungen denjenigen in Deutschland entsprechen. Darauf befinden sich auch die Niederlande, allerdings mit der Maßgabe, dass der Versandapotheker dort auch eine Präsenzapotheke unterhalten muss.

In dem Karlsruher Rechtsstreit zwischen einem Wettbewerbsverband und einem früheren DocMorris-Vorstandsmitglied geht es nun um die Frage, ob diese Liste für die Justiz verbindlich ist. Der klagende Verband stellt dies in Abrede und will einen Unterlassungsanspruch durchsetzen. Der BGH-Senatsvorsitzende Joachim Bornkamm deutete dagegen am Donnerstag an, dass mit der Bekanntgabe der Liste auch in diesem auf das Jahr 2000 zurückgehenden Fall wohl kein Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz mehr vorliegen dürfte.

Der Ex-Vorstand ist zwar schon 2001 ausgeschieden - der Richterspruch dürfte aber Auswirkungen auf weitere Prozesse haben. Beim BGH ist derzeit ein Parallelverfahren anhängig, bei dem sich in der Vorinstanz DocMorris durchgesetzt hatte.

Doc Morris, mehrheitlich zum Stuttgarter Pharmahändler Celesio gehörend, erzielt inzwischen nach Angaben eines Sprechers im Versandhandel 90 Prozent seines Umsatzes (172 Millionen Euro in 2006). Zudem will das Unternehmen in den nächsten Jahren eine Kette mit rund 500 Apotheken als Kooperationspartner aufbauen; derzeit sind es mehr als 50.