1. Leben
  2. Geld

Köln: Diagnose Demenz schließt Wahlrecht nicht aus

Köln : Diagnose Demenz schließt Wahlrecht nicht aus

Die Diagnose Demenz heißt nicht automatisch, dass Betroffene von einer Wahl ausgeschlossen sind.

Allein aufgrund der Diagnose dürften keine Grundrechte eingeschränkt werden, erklärt Jochen Gust, Berater beim Alzheimer Forum in der Zeitschrift „Pro Alter” des Kuratoriums Deutsche Altershilfe (KDA) in Köln.

Das Wahlrecht verfalle aus Krankheitsgründen, wenn die Demenz so gravierend sei, dass ein Mensch zur Besorgung all seiner Angelegenheiten einem Betreuer unterstellt werde, erläutert eine Sprecherin des Bundeswahlleiters.

Die Frage des Wahlrechts von dementen Menschen sei aufgrund der fließenden Entwicklung des Krankheitsbildes im Gesetz aber nicht klar geregelt, so die Sprecherin. Er kenne keinen Fall, in dem einem dementen Menschen aufgrund seiner Erkrankung das Wahlrecht entzogen wurde, ergänzt Jochen Gust.