Kommunen wollen Kita-Beiträge trotz Krise stabil halten

Kommunen wollen Kita-Beiträge trotz Krise stabil halten

Aachen/Düsseldorf. Trotz der krisenbedingt verschärften Finanzmisere der Kommunen wollen nordrhein-westfälische Großstädte die Kita-Beiträge stabil halten.

Wie eine ddp-Umfrage ergab, müssen Eltern nicht mit steigenden Kosten für die Betreuung ihres Nachwuchses in Kindergärten und Krippen rechnen.

„Eine Erhöhung der Elternbeiträge ist nicht geplant”, sagte ein Sprecher der Stadt Bielefeld. Zugleich mahnte die Kommune eine stärkere Beteiligung von Bund und Land am Ausbau der Kita-Plätze an: „Die finanziellen Mittel reichen nicht aus.”

Auch die Städte Essen, Dortmund, Köln und Münster teilten auf Anfrage mit, es sei keine Erhöhung der Kita-Gebühren geplant. „Düsseldorf ist Familienstadt und erhebt für die dreijährigen Kinder bis zum Schuleintritt keine Kindergartenbeiträge”, sagte ein Sprecher der Landeshauptstadt. Daran werde sich „auch angesichts der Wirtschaftslage nichts ändern, denn die jungen Familien sind der Stadt sehr wichtig”.

Aachen will bei den Elternbeiträgen ebenso Kontinuität. „Kinder vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zur Vollendung des vierten Lebensjahres sind beitragsfrei”, sagte ein Sprecher der Kommune. Ansonsten liege der Eigenanteil je nach Einkommen der Eltern und Betreuungsumfang „zwischen 0 und 360 Euro” pro Jahr.

Bei Kommunen im Nothaushaltsrecht hatten die Bezirksregierungen in der Vergangenheit darauf bestanden, dass die Städte keine Senkung der Gebühren beschließen dürfen. Den NRW-Kommunen drohen im Jahr 2010 Milliardenausfälle etwa bei der Gewerbesteuer. Kommunen und Land sprechen deshalb bereits über Nothilfen für arme Städte.