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Einfriedung: Was ist erlaubt und was nicht?

Grundstück : Einfriedung: Was ist erlaubt und was nicht?

Sowohl bei Neubauten als auch bei Bestandsimmobilien ist die Einfriedung derselben ein wichtiger Bestandteil. Insbesondere zur Minderung von Gefahrenquellen oder mit dem Ziel einer räumlichen Trennung vom benachbarten Grundstück nimmt das Umpflanzen eines Grundstücks oder dessen Einzäunung einen hohen Stellenwert ein.

Sowohl bei Neubauten als auch bei Bestandsimmobilien ist die Einfriedung derselben ein wichtiger Bestandteil. Insbesondere zur Minderung von Gefahrenquellen oder mit dem Ziel einer räumlichen Trennung vom benachbarten Grundstück nimmt das Umpflanzen eines Grundstücks oder dessen Einzäunung einen hohen Stellenwert ein. Allerdings müssen Bauherren hierbei einige wichtige rechtliche Aspekte beachten und diese in ihren persönlichen Vorstellungen zwingend berücksichtigen.

Wann ist von Einfriedung die Rede?

Eine exakte Definition der Einfriedung gibt es nach rechtlichen Grundsätzen nicht. Die gerichtliche/außergerichtliche Rechtsprechung beschreibt die Einfriedung als eine bauliche Maßnahme, um ein Grundstück durch eine baulich fest im Boden verankerte Anlage oder durch eine Bepflanzung von einem Nachbargrundstück abzugrenzen.

Neben der Abwehr von Gefahren dienen Zäune dazu, unbefugten Dritten den Zutritt zum eigenen Grundstück zu erschweren. Wie bereits aus der Namensgebung hervorgeht, soll die Einfriedung eines Areals den „Frieden“ auf diesem sicherstellen.

Eine rechtliche Grundlage für die Einfriedung stellt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) zur Verfügung: Demnach haben Eigentümer auf ihrem Grundstück die freie Entscheidungsgewalt und dürfen vor diesem Hintergrund auch Dritten eine Einwirkung jedweder Art strikt verbieten.

Im Zusammenhang mit einer Einfriedung haben Eigentümer also die Möglichkeit, eine Mauer zu bauen oder eine Hecke als Sichtschutz rund um das eigene Grundstück zu pflanzen. Bereits vorhandene Einfriedungen vom vorhergegangenen Eigentümer können selbstverständlich entfernt und im Anschluss durch eine moderne Lösung ersetzt werden.

Sofern ein Grundstück unmittelbar an ein benachbartes Grundstück angrenzt, gelten die Paragrafen 921 sowie 922 aus dem BGB. Die hier definierte "Grenzanlage" unterliegt vollständig anderen rechtlichen Aspekten.

Ortsübliche Erscheinungspflicht und die Pflicht zur Einfriedung

Kommt es beispielsweise zwischen zwei oder mehreren Grundstückeigentümern bezüglich der optischen Gestaltung der Einfriedung nicht zur Einigung, muss sich diese in das ortsübliche Erscheinungsbild nahtlos einfügen. Dieses ergibt sich aus der Beschaffenheit, der Höhe sowie der Art der jeweiligen Einfriedung (Mauerwerk oder Hecke). Wie sich ein sogenanntes „ortsübliches Erscheinungsbild“ definiert, kann sich von Gemeinde zu Gemeinde beziehungsweise von Bundesland zu Bundesland erheblich voneinander unterscheiden.

Stellen die zuständigen Behörden fest, dass sich in einem Ort die Grundstücke optisch stark voneinander abgrenzen, liegt also kein ortsübliches Erscheinungsbild mehr vor.

Liegt ein solcher Sachverhalt vor, können Eigentümer auf Basis geltender Nachbarschaftsgesetze der einzelnen Bundesländer rechtlich reguliert werden. Darüber hinaus gibt der Gesetzgeber für zahlreiche Szenarien eine besondere Einfriedungspflicht vor.
Diese kommt in den allermeisten Fällen dann zum Tragen, wenn ein Grundstückeigentümer zum Beispiel einen Hund hält.

Tiere, die sich in einem Garten beziehungsweise auf einem Grundstück frei bewegen können, gelten per Rechtsprechung in diesem Zusammenhang als „potenzielle Störer“, wodurch eine erhebliche Beeinträchtigung für das Gemeinwohl entstehen kann.

Grenzen gemeinsam mit Nachbarn planen und gestalten

Liegen zwei Grundstücke direkt nebeneinander, ist es wichtig, dass sich die Eigentümer gemeinsam auf ein möglichst harmonisches Erscheinungsbild verständigen. Darüber hinaus sollte die Unterhalts- und Wartungsfrage im Einvernehmen unter den beteiligten Parteien geklärt werden. Können die Eigentümer schriftlich nachweisen, dass sie sich über eine Art der Einfriedung erfolgreich miteinander verständigt haben, spricht nichts gegen ein ortsübliches Erscheinungsbild.

In diesem Zusammenhang ist jedoch Vorsicht geboten, da die unter den Eigentümern beschlossene Einfriedung unter den rechtlichen Grundsatz einer Grenzanlage fällt und somit nicht mehr in Eigenregie entfernt oder verändert werden kann - es muss für jedes Vorhaben das Einverständnis des benachbarten Eigentümers eingeholt werden. Wer sich für eine Erneuerung oder den Bau einer Einfriedung entscheidet, sollte im ersten Schritt die geltenden Bestimmungen des Landes recherchieren.