Interview mit Peter Meiwald von Misereor: „Afrika ist kein hoffnungsloser Kontinent“

Interview mit Peter Meiwald von Misereor : „Afrika ist kein hoffnungsloser Kontinent“

Armut und Hunger, Kriege und Korruption: Seit Jahrzehnten wird über die Staaten südlich der Sahara vornehmlich im Zusammenhang mit Krisen berichtet. Das hat unser Bild von Afrika verzerrt.

Neben den gewaltigen Problem gibt es in Afrika auch positive Entwicklungen. Das sagt Peter Meiwald von Misereor. Unser Redakteur Joachim Zinsen sprach mit dem Afrika-Experten des katholischen Hilfswerks.

Herr Meiwald, ist Afrika tatsächlich ein verlorener Kontinent?

Peter Meiwald: Nein, Afrika ist kein hoffnungsloser Kontinent Es gibt hier durchaus einige positive Entwicklungen – sowohl wirtschaftliche, als auch politische. Viele Afrikaner haben inzwischen einen hohen Bildungsstand. Sie sind längst nicht mehr auf das Expertenwissen aus Ländern des Nordens angewiesen. Die Einstellung, wir müssen den Afrikaner zeigen, wie sie sich entwickeln können, passt nicht mehr in die Zeit.

Welche Staaten machen Hoffnung?

Meiwald: Ein Land, das in Deutschland kaum wahrgenommen wird, ist Botsuana. Seit der Selbstständigkeit wird dort eine ruhige und besonnene Politik betrieben. Die Regierung hat den Reichtum des Landes – also vor allem die Diamantenvorkommen – nicht ausländischen Konzernen übereignet, sondern ihn dazu genutzt, die Gesellschaft kontinuierlich zu entwickeln. Natürlich gibt es auch in Botsuana immer noch arme Menschen. Aber das Land ist demokratisch, sein politisches System ist stabil und es herrschen keine Hungernöte. Die meisten Menschen leben dort menschenwürdig.

Peter Meiwald: Freihandelsabkommen, wie sie derzeit geschlossen werden, nutzen meist nur den Stärkeren. Für die afrikanische Wirtschaft sind sie verheerend. Foto: ZVA/Harald Krömer

Ist Botsuana eine Ausnahme?

Meiwald: Es gibt auch andere positive Beispiele. Etwa Äthiopien. Dort versucht ein neuer Ministerpräsident seit einem Jahr das Land komplett umzugestalten. Er hat nach jahrzehntelangem Krieg Frieden mit Eritrea geschlossen. Er will die Bevölkerung stärker an politischen Entscheidungen teilhaben lassen. Und er hat 25.000 politische Gefangene frei gelassen sowie die Opposition zugelassen. Geschehen ist das weder durch den Druck von außen, noch durch den Sturz des alten Regimes, sondern durch einen Führungswechsel innerhalb des bestehenden Machtapparats.

Also durch eine Revolution von oben?

Meiwald: Ja. Begleitet wird der politische Wandel von einer sehr offensiven Investitionsförderung. Im gesamten Land sind Industriezonen geschaffen worden, in denen sich auch ausländische Unternehmen ansiedeln sollen. Natürlich muss kritisch beobachtet werden, ob dort nur Arbeitsplätze im absoluten Niedriglohnsektor entstehen und ob in den Zonen lediglich billig für den Weltmarkt produziert wird. Denn das Hauptproblem der meisten afrikanischen Staaten ist ihre einseitige Orientierung nach außen. Ständig schielen sie auf den Weltmarkt und machen sich damit von ihm abhängig. Stattdessen sollten sich die Länder die Stärkung des afrikanischen Binnenmarkts und auf die Entwicklung des eigenen Land konzentrieren – ähnlich wie in Botsuana. Schließlich hängt der Erfolg jeder Politik davon ab, ob sie der Bevölkerung zugutekommt. In Äthiopien besteht diese Hoffnung.

In vielen afrikanischen Staaten ist das nicht der Fall, obwohl manche von ihnen sehr reich an Rohstoffen sind. Was sind die Gründe?

Meiwald: In Staaten wie Nigeria, Angola oder dem Kongo hat der Rohstoffreichtum die Korruption massiv gefördert. Davon profitieren zunächst die sehr kleinen Eliten der Länder, die Abbaulizenzen verteilen und das damit verdiente Geld oft ins Ausland bringen. Davon profitieren aber auch internationale Konzerne. Und schließlich profitieren davon wir Konsumenten in Europa, weil wir Zugang zu billigen Rohstoffen haben. Der große Verlierer ist die afrikanische Bevölkerung. Sie leidet darunter, dass die meisten ihrer Staaten es bis heute nicht geschafft haben, eine Strategie zu entwickeln, wie das durch den Rohstoffabbau erwirtschaftete Geld langfristig für die binnenwirtschaftliche Entwicklung Afrikas genutzt werden kann.

Wie sieht es in der Landwirtschaft aus? Zwei Drittel der Afrikaner sind Bauern.

Meiwald: Dieser Sektor kämpft mit ähnlichen Problemen. Stichwort: Landgrabbing, also Landraub. Große internationale Konzerne kaufen in Afrika Böden auf, um darauf für den europäischen, US-amerikanischen oder chinesischen Markt zu produzieren – von Obst und Gemüse bis hin zu Schnittblumen. Meist sind es die fruchtbarsten Flächen der Länder. Viele traditionelle afrikanische Kleinbauern geraten dadurch zusätzlich unter Druck. Dabei leiden sie bereits unter den Folgen des Klimawandels, weil ihre Felder immer häufiger entweder überschwemmt werden oder austrocknen. Zudem sind viele Bauern durch die Industrialisierung der Landwirtschaft abhängig gemacht worden von den Saatgutlieferungen, den Düngemitteln und den Pestiziden großer Konzerne. All das hat zahllose Afrikaner in den Ruin getrieben. Sie mussten ihre Felder verkaufen und sind in die Städte gezogen.

Sind die afrikanischen Staaten selbst schuld an dieser Entwicklung? Oder tragen die Länder des Nordens Mitverantwortung?

Meiwald: Lassen Sie es mich drastisch formulieren: Durch Agrarsubventionen der Europäischen Union und der USA sind die Weltmärkte für die afrikanischen Staaten völlig versaut worden. Sie können dort ihre landwirtschaftlichen Produkte nur zu extrem niedrigen Preisen verkaufen. Die naheliegende und auch vernünftige Alternative dazu wäre eine regionale Vermarktung, also stärkerer innerafrikanischer Handel. Doch das scheitert bisher, weil es oft keine Transportinfrastruktur gibt oder diese in den Händen von großen ausländischen Konzernen liegt. Der Versuch, regionale afrikanische Binnenmärkte aufzubauen, steckt weiter in den Anfängen. Hinzu kommt die verheerende Politik von Weltbank und Internationalem Währungsfonds.

Inwiefern verheerend?

Meiwald: Viele afrikanische Staaten sind nicht zuletzt durch Prestigeprojekte ihrer Eliten verschuldet. Um an neue Kredite des IWF zu kommen, mussten die Länder ihre Wirtschaft völlig liberalisieren. Welche Folgen das bis heute hat, lässt sich am Beispiel Ruanda zeigen: Das Land kannte lange Zeit keinen Hunger. Viele Bauern dort hatten ein niedriges, aber geregeltes Einkommen durch den Anbau von Kaffee. Bis die Regierungen des Nordens die ruandische Regierung gezwungen haben, den Aufkaufpreis von Kaffee freizugeben. Daraufhin ist den Familien auf dem Land flächendeckend das Einkommen weggebrochen. Ähnliches ist auch anderenorts passiert. Unter der Parole „Wir müssen die Staatshaushalte der afrikanischen Staaten stabilisieren“ sorgten sogenannte Strukturprogramme dafür, dass der Norden Zugang zu billigen Rohstoffe gefunden hat. Aber in keinem Programm des IWF oder der Weltbank wird Wert darauf gelegt, die Wertschöpfung innerhalb der afrikanischen Staaten zu verbessern. Es geht lediglich darum, die Devisenbilanz dieser Länder kurzfristig durch einen stärkeren Export auszugleichen.

Diese Strukturprogramme waren meist auch Spardiktate. Welche Folgen hatte das für die Bevölkerung der afrikanischen Staaten?

Meiwald: Es wurden Kosten für den Zugang zur Gesundheitsversorgung erhoben. Gerade für viel Afrikaner mit sehr geringem Einkommen war das nicht nur sprichwörtlich ein Todesstoß. Auch das Bildungssystem wurde nach Effizienzkriterien umgestaltet. Der IWF zwang viele Staaten, Schulgeld zu erheben. Das geschah übrigens nahezu zeitgleich mit der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention, die einen kostenlosen Zugang zu Bildung verlangt. Aber dieser Widerspruch hat offenbar niemanden beim IWF gestört.

Neben China ist die Länder der Europäischen Union die wichtigsten Handelspartner Afrikas. Brüssel hat in den vergangenen Jahren viele afrikanische Staaten zu Freihandelsabkommen gedrängt. Haben die dem Kontinent tatsächlich genutzt?

Meiwald: Bei den Abkommen ging es nicht darum, den afrikanischen Staaten Zugang zu europäischen Märkten zu verschaffen. Für fast alle afrikanischen Produkte gab es nämlich überhaupt keine Zölle mehr. Ziel der Abkommen war es, die afrikanischen Märkte für europäische Güter zu öffnen. Die verheerenden Folgen für die afrikanische Wirtschaft sind inzwischen hinlänglich bekannt. Europäische Billigimporte überschwemmen die lokalen Märkte. Bestes Beispiel sind gefrorene Hähnchenteile. Diese Waren können dort viel preiswerter angeboten werden als einheimische Hühner. Es ist absurd: Wir bauen in Afrika mit Geld aus der Entwicklungshilfe Hühnerfarmen auf, gleichzeitig aber ruinieren wir deren Besitzer durch subventionierte Billigimporte.

Kann ein Freihandel zwischen zwei solch wirtschaftlich ungleichen „Partnern“ überhaupt funktionieren?

Meiwald: Freihandelsabkommen, wie sie derzeit geschlossen werden, nutzen meist nur dem Stärkeren. Sie folgen einzig der Idee: Wenn der Markt befeuert wird, geht es der Wirtschaft gut und damit auch den Menschen. Doch diese Gleichung ist falsch. Sie funktioniert nicht. Nein, wer die Wirtschaft eines ökonomisch schwachen Landes aufbauen will, muss sie zunächst schützen – auch durch Zölle. Statt die Bedingungen für ausländische Investoren zu verbessern, sollten wir vor allem die einheimischen Unternehmen stärken, die lokale und regionale Märkte im Blick haben. Nötig sind zudem faire Handelsbeziehungen, in denen soziale und ökologische Standards festgeschrieben sind. Nur ein fairer Handel ist ein wirklich freier Handel. Das sagt übrigens auch Entwicklungshilfeminister Gerd Müller von der CSU. Leider sehe ich aber keinerlei Bestrebungen, diese Erkenntnis politisch umzusetzen – weder von der Bundesregierung, noch von der EU. Stattdessen werden Freihandelsabkommen durchgedrückt, die einer Entwicklung Afrikas im Weg stehen.

Wer sind die treibenden Kräfte hinter solchen Abkommen?

Meiwald: Vor allem die Exportindustrie, die großen Agrarunternehmen und die marktdominierenden Lebensmittelkonzerne des Nordens. Sie haben über ihre Verbände beste Beziehungen in die Bundesregierung und in die EU-Kommission. Der Einfluss des Lobbywesens ist offensichtlich.

Wie könnte ein fairer Handel aussehen, der Afrika Luft zu atmen gibt?

Meiwald: Für den afrikanischen Agrarsektor gilt das gleiche, was für die deutsche Landwirtschaft gilt: Wir müssen wieder bereit sein, für die Produkte mehr zu bezahlen. Etwa für Kakao oder Kaffee. Wer möglichst billig einkauft, unterstützt unfairen Handel.

Andere sagen, Afrika brauche mehr Kapitalismus.

Meiwald: Afrika braucht sicherlich Menschen, die unternehmerisch denken. Aber der Kontinent braucht keine Politik, die die tiefe soziale Kluft zwischen der kleinen Elite und der großen Bevölkerungsmehrheit noch weiter vertieft. Stattdessen sollten wir helfen, in den Staaten die Korruption zu bekämpfen. Dann kommen Investoren von alleine. Helfen können wir den afrikanischen Ländern zudem, indem wir sie beim Aufbau von Rechtsstaatlichkeit, von funktionierenden Steuersystemen und bei der Demokratieschulung unterstützen.

Nach dem Anstieg der Flüchtlingszahlen war in den vergangenen Jahren ständig zu hören, man wolle in Afrika die Fluchtursachen beseitigen. Ist da was geschehen?

Meiwald: Es hat mehr Geld gegeben. Aber zu glauben, nur mit stärkerer Entwicklungshilfe Migration verhindern zu können, ist ein Trugschluss. Studien zeigen, dass in Gesellschaften, die sich entwickeln, die Mobilität der Menschen zunächst sogar zunimmt. Der Wunsch, der eigenen Misere zu entfliehen, ist auch völlig legitim. Wir sollten deshalb Menschen, die aus ökonomischen Motiven nach Europa migrieren wollen, eine faire Zugangsmöglichkeit bieten. Viele von ihnen kehren übrigens nach einer gewissen Zeit nach Afrika zurück. Ihr in Europa erworbenes Know-how und ihr hier angespartes Kapital helfen der Entwicklung des Kontinents.

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