Aachen/Köln: „Von einer Lügenpresse zu sprechen, ist falsch und gefährlich“

Aachen/Köln: „Von einer Lügenpresse zu sprechen, ist falsch und gefährlich“

Auf „die Medien“ zu schimpfen, ist derzeit in manchen Kreisen en vogue. Auch Wolfgang Lieb spart nicht mit Kritik. Der Kölner Publizist warnt allerdings eindringlich vor pauschalen Urteilen. Sie seien nur Wasser auf die Mühlen der „schrecklichen Vereinfacherer“ à la „Pegida“.

Herr Lieb, Sie werfen der deutschen Medienlandschaft vor, als „vierte Gewalt“ im Staat zu versagen, kaum noch die Mächtigen kontrollieren zu wollen, nicht mehr ihre Wächterrolle auszufüllen. Wie kommen Sie zu diesem Vorwurf?

Lieb: Ich war neun Jahre lang Regierungssprecher und beobachte seit Jahrzehnten die deutschen Medien. In den vergangenen Jahren ist ihre Berichterstattung oberflächlicher und uniformer geworden. Es herrscht oft Einfalt statt Vielfalt.

Das ist ein recht allgemein klingender Vorwurf.

Lieb: Dann lassen Sie ihn mich an Beispielen deutlich machen. Fast alle deutschen Medien haben in den vergangenen Jahren die Finanzkrise zuerst nicht erkannt und sie danach zu einer Staatsschuldenkrise umgedeutet. Die meisten Medien haben die Denkmuster der Regierungen einfach kritiklos übernommen. Manche Journalisten traten sogar auf, als seien sie Regierungssprecher. Zweites Beispiel: Beim Thema Ukraine haben in den meisten Medien die Hintergründe gefehlt.

Warum ist es zu dieser Krise überhaupt gekommen? Was bedeutete die Annäherung der Ukraine an die Europäische Union für Russland? Aus welchen Gründen hat sich die Nato nach Osten ausgedehnt, während sich der Warschauer Pakt aufgelöst hat? Diese und ähnliche Fragen hätten die Medien deutlich stärker diskutieren müssen. Stattdessen ist über den Konflikt sehr einseitig berichtet worden. Putin war der Böse, und wir waren die Guten. Und noch ein aktuelles Beispiel: Seit zwölf Jahren fallen im Irak Bomben, seit vier Jahren tobt in Syrien ein Bürgerkrieg.

Und seit langem gibt es deshalb Millionen Flüchtlinge. Die UN und alle Hilfsorganisationen haben ständig Alarm geschlagen und immer wieder etwa auf die dramatische Situation in den Flüchtlingslagern in Jordanien, dem Libanon und der Türkei hingewiesen. Trotzdem sind von den europäischen Staaten — auch von Deutschland — die finanziellen Mittel für die Flüchtlingsversorgung gekürzt worden. Wären die Medien noch Wächter der Politik, hätten sie in der Vergangenheit viel stärker auf die Ursachen hingewiesen, die jetzt mitverantwortlich für die großen Flüchtlingsbewegungen sind.

Inzwischen sehen sich die Medien häufig mit dem Vorwurf „Lügenpresse“ konfrontiert.

Lieb: Der Begriff „Lügenpresse“ ist falsch und gefährlich. Falsch, weil man es damit Medien zu leicht macht, berechtigte Kritik an ihnen abzuwehren. Gefährlich, weil man damit den Rechtspopulisten à la „Pegida“ die Parolen liefert. Ich betreibe keine pauschale Medienschelte.

Sondern?

Lieb: Mir geht es um eine breitere öffentliche Debatte, um mehr mediale Vielfalt und um mehr Selbstreflexion der Journalisten. Wir haben doch folgendes Problem: In einem demokratischen Staat werden alle Gewalten kontrolliert und können kritisiert werden. Nur die Medien, die sich gern als „vierte Gewalt“ im Staate verstehen, haben keinen natürlichen Kritiker. Deshalb ist es umso wichtiger, dass sich der Journalismus ständig selbst prüft und auch immer wieder selbst kritisiert. Dazu will ich beitragen.

In dem von Ihnen mitgegründeten Internet-Blog „NachDenkSeiten“ ist auch schon mal von „Kampfpresse“ die Rede. Das klingt ähnlich platt wie „Lügenpresse“.

Lieb: Ich halte auch den Vorwurf „Kampfpresse“ für falsch. Man unterstützt damit die Leserinnen und Leser nicht bei einer sachlich differenzierenden Aufklärung darüber, was an der Berichterstattung richtig ist oder nicht — also wo „gelogen“ wird und wo nicht. Das aufzudecken, verlangt zwar mühselige Kleinarbeit, aber damit kann man Menschen besser zum Nachdenken veranlassen und eher Glaubwürdigkeit und Vertrauen gewinnen als durch Pauschalurteile.

Haben Sie deshalb am vergangenen Wochenende erklärt, Ihre Herausgeberschaft für die „NachDenkSeiten“ ruhen zu lassen?

Lieb: Ja, ich sehe generell in pauschaler Kritik an Medien, an den „herrschenden Kreisen“ keinen Beitrag zur Aufklärung. Es reicht eben nicht, die Welt moralisch in Freund und Feind aufzuteilen. Die Rückführung gesellschaftlicher Konflikte auf einen Gegensatz zwischen „Volk“ und „Eliten“ lenkt Wasser auf die Mühlen der schrecklichen Vereinfacher.

Gibt es auch andere Gründe?

Lieb: Ich wollte die Form der Auseinandersetzung meines Mitherausgebers mit Menschen anderer Meinung nicht länger mittragen. Eine lebendige Demokratie braucht Streit in der Sache, aber nach meinem Verständnis einer demokratischen Streitkultur darf man den politischen Gegner nicht persönlich herabsetzend angreifen. Dafür wollte ich nicht länger Mitverantwortung tragen. Die Antwort auf eine Form von Meinungsmache kann nicht eine andere Form von Meinungsmache sein.

Was sind eigentlich die Ursachen für die von Ihnen konstatierte Uniformität der Berichterstattung?

Lieb: Es gibt viele Gründe. Zum einen lässt sich eine immer stärkere Medienkonzentration beobachten. Zehn Medienhäuser kontrollieren mittlerweile rund 60 Prozent der Zeitungen. Gleichzeitig wird in den Redaktionen immer mehr Personal abgebaut. 5000 Journalisten sind arbeitslos gemeldet. Die Sorge um den Arbeitsplatz schafft Anpassungsdruck. Es gibt auch zunehmend weniger Journalisten, die ein Spezialgebiet betreuen können. Viele müssen sich morgens beispielsweise mit Bildungspolitik, mittags mit Sozialpolitik und abends mit Wirtschaftspolitik beschäftigen.

Dadurch geht Kompetenz verloren. Zumal auch deutlich weniger Zeit für eigene Recherche bleibt. Folglich schielen Journalisten gerne darauf, was andere Medien machen. Zudem: Immer gestressteren Jornalisten stehen immer mehr PR-Mitarbeiter von Verbänden, Konzernen, Parteien oder Regierungen gegenüber. Unter dem Strich steht deshalb häufig das, was Kurt Tucholsky schon in der Weimarer Zeit „Papageien-Journalismus“ genannt hat.

Nun sind Journalisten in ihrer Berichterstattung auch davon abhängig, welche Meinungen von politischen Vertretern und Fachleuten geäußert werden.

Lieb: Richtig. Den Vorwurf der Uniformität richte ich deshalb ja auch nicht alleine an Journalisten. Ähnliches ist in der Wissenschaft und in politischen Denkfabriken zu beobachten. Wirtschaftspolitisch beispielsweise gibt es in Deutschland die totale Dominanz einer bestimmten wirtschaftsliberalen Denkschule. Die meisten Wirtschaftsinstitute betrachten die Wirtschaft von der Angebotsseite her, das heißt: aus der Sicht der Unternehmer.

Das Rezept lautet dann in aller Regel Unternehmenssteuern senken, Löhne runter. Bei allen politischen Streitfragen werden interessengebundene Studien erstellt und damit für Medien Schlagzeilen gesetzt. Journalisten schaffen es aber wegen fehlender Zeit so gut wie nie, die kompletten Papiere kritisch zu durchleuchten. Deshalb greifen sie gerne auf die Pressemitteilungen der Institute zurück und übernehmen deren Sichtweise. So wird häufig eine sehr einseitige Meinung gemacht.

Was heißt das für unsere politische Kultur?

Lieb: Meinungsvielfalt ist eine zentrale Voraussetzung für eine lebendige Demokratie. Eine breite öffentliche Debatte ist wiederum Voraussetzung für eine vernünftige Politik. Wenn in der Öffentlichkeit nicht mehr Vielfalt, sondern Einfalt herrscht, dann leidet darunter die Qualität der politischen Entscheidungen.

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