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Valdis Dombrovskis ist der Mann für besondere Fälle

Neuer EU-Handelskommissar : Ein Lette mit „stoischer Ruhe“

EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen tauscht Personal aus und stattet das Handelsressort mit einem Schwergewicht aus. Valdis Dombrovskis ist der Mann für besondere Fälle.

Ursula von der Leyen war am Dienstag bemüht, die Umstellung ihres Kommissions-Teams als eher nebensächliche Personalie abzuhandeln. Keine fünf Minuten nahm sich die Präsidentin Zeit, um die Beförderung zweier Politiker bekanntzugeben: Der Lette Valdis Dombrovskis (49) wird neuer Handelskommissar und übernimmt das Amt des Iren Phil Hogan, der wegen Missachtung der Corona-Auflagen zurückgetreten war. Ihn ersetzt Mairead McGuinness (63) aus Irland, die für die Finanzdienstleistungen zuständig sein wird.

Aber dieser Wechsel ist mehr als eine Personalie – vor allem für Dombrovskis. Der frühere lettische Ministerpräsident wird mehr und mehr zu einer Schlüsselfigur in der Führungsmannschaft der EU. Denn der Christdemokrat gehörte schon bisher dem engeren Kreis von insgesamt drei geschäftsführenden Vizepräsidenten der Kommission an. Als für die Handelspolitik zuständiger EU-Kommissar gewinnt er noch mehr an Gewicht – nicht zuletzt durch einen Sitz in der Euro-Gruppe.

Der hätte zwar eigentlich der neuen Finanzmarkt-Kommissarin McGuinness zugestanden. Aber da die Finanzminister der Währungsunion ihren Kollegen Paschal Donohoe zum Vorsitzenden gewählt hatten und dieser ebenfalls aus Irland stammt, war für McGuinness kein Platz. Dombrovskis rückt auf und sitzt künftig in zwei der wichtigsten EU-Gremien an den Schaltstellen.

„Stoische Ruhe“ attestieren frühere Kollegen aus dem Europäischen Parlament dem lettischen Christdemokraten. Vor allem aber sei seine Wahl deshalb geschickt, weil er als früherer Premier seines Landes ein „echtes Schwergewicht“ ist. Dies, so heißt es in Brüssel, werde ihm in den Auseinandersetzungen zwischen der EU und Großbritannien über ein Handelsabkommen helfen. Und auch in den Gesprächen mit den Vereinigten Staaten und China braucht von der Leyen einen Handelskommissar, der als durchsetzungsstark gilt. Das wird Dombrovskis nachgesagt.

Hinzu kommt ein weiterer Aspekt: Die Freihandelsverträge der Europäischen Union geraten immer mehr in die öffentliche Diskussion. Gerade geht es besonders um das sogenannte Mercosur-Abkommen, das Brüssel mit Brasilien, Argentinien, Paraguay, Uruguay und Venezuela sowie etlichen assoziierten Staaten Südamerikas getroffen hat. Wegen mangelnder Umweltstandards fordern europäische Politiker aus allen Mitgliedstaaten Nachverhandlungen.

Sogar Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte vor dem Hintergrund der nicht nachlassenden Brandrodungen im brasilianischen Regenwald den bereits beschlossenen Text angezweifelt. Nun muss Dombrovskis den Streit beruhigen. Dass er dabei auf Nachbesserungen drängt, erscheint nicht unwahrscheinlich. „Es ist mir eine Ehre, dass mir Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Handels-Portfolio überträgt“, sagte er nach seiner Benennung, die nach einer Anhörung erst noch vom EU-Parlament bestätigt werden muss.

Die neue Finanzmarkt-Kommissarin Mairead McGuinness aus Irland gehört der liberal-konservativen Partei Fine Gael an. Seit 2004 sitzt sie im EU-Parlament, dessen Vizepräsidentin sie seit 2014 ist. Wann auch immer in den vergangenen Jahren Führungspositionen in der EU zu vergeben waren, fiel ihr Name.

Nun verstärkt sie den Frauenanteil in der Kommission. Zusammen mit Präsidentin Ursula von der Leyen sind 13 Mitglieder weiblich, 14 männlich. Einen derart hohen Anteil an Frauen in dem Führungszirkel der Gemeinschaft gab es noch nie. Auch McGuinness muss sich erst einer Befragung durch die EU-Volksvertreter stellen.