May auf Rückzug: Übrig bleibt ein Scherbenhaufen

May auf Rückzug : Übrig bleibt ein Scherbenhaufen

Per Brief erklärt die britische Premierministerin ihren Rückzug von der Parteiführung bei den Tories. Sie ist gescheitert am Brexit, zum Verhängnis wurde ihr aber auch ihr Führungsstil.

Ein schlechteres Abschiedsgeschenk hätte die britische Premierministerin Theresa May ihren Parteifreunden kaum machen können. An dem Tag, als die 62-Jährige vom Vorsitz der Konservativen Partei zurücktrat, landeten die Torys in einer Nachwahl zum Unterhaus abgeschlagen auf dem dritten Platz, hinter Labour und der Brexit-Partei von Nigel Farage.

Im Wahlkreis Peterborough, der lange Zeit von Konservativen gehalten wurde, kamen sie auf gerade einmal 21 Prozent. Wie es schon die Wahlen zum Europaparlament gezeigt haben, setzt sich der Trend bei Wahlen zum Unterhaus fort: Den Torys laufen die Wähler davon, weil May ihr Versprechen nicht einhalten konnte, den Austritt aus der Europäischen Union zu vollziehen.

Keine Rede oder ein öffentlicher Auftritt markierte ihr politisches Aus. Mit einem nüchternen Brief, den May am Freitag an den Vorstand der Torys schickte, zog sie den Schlussstrich und legte ihr Amt als Vorsitzende nieder. Als Premierministerin bleibt May noch kommissarisch in der Downing Street, bis ihre Partei die Nachfolge geregelt hat (siehe unten). Es werden bittere letzte Wochen. Im Amt, aber nicht mehr an der Macht, wird May nichts mehr bewirken können. Ihr politischer Nachlass ist ein dickes Minus: Sie ist gescheitert am Brexit.

Vergleiche mit Thatcher und Merkel

Angetreten war Theresa May vor knapp drei Jahren, weil im Kampf um die Nachfolge von David Cameron überraschend ein Bewerber nach dem anderen aufgab und zum Schluss nur noch sie übrig blieb. May begann mit viel Vorschusslorbeeren. Sie hatte sechs Jahre als Innenministerin gedient, sie galt als „die Erwachsene im Raum“, der man eine nüchterne und kompetente Führung zutraute.

Oft wurde der Vergleich mit Margaret Thatcher oder Angela Merkel bemüht. Abgesehen von den politischen Differenzen sah man eine ganze Reihe von Charakteristiken, die May mit den beiden anderen Führungsfrauen verbinden sollte: Kompetenz, taktisches Denken, Nüchternheit, Nervenstärke, Detailwissen und nicht zuletzt: ein stählerner Machtwille. Mays Schattenseiten kamen erst allmählich zutage.

Ihr Mantra von „Brexit bedeutet Brexit“ klang anfangs gut, weil es als kompromissloses Bekenntnis zum Referendums-Resultat verstanden wurde, obwohl sie damit einer inhaltlichen Bestimmung auswich. Als sie sich dann im Frühjahr 2017 mit der Rede vom Lancaster House schließlich festlegte und ihre roten Linien in den Sand zeichnete, wurde deutlich, dass sie den allerhärtesten Brexit ansteuert: Raus aus dem Binnenmarkt, raus aus der Zollunion, keine Arbeitnehmer-Freizügigkeit und keine Gerichtsbarkeit des Europäischen Gerichtshofes. Um die Einheit in ihrer Partei zu wahren, hatte sie den Europahassern und Radaumachern am rechten Rand ihrer Fraktion Zucker gegeben. Es sollte ihr nicht helfen.

Ihr fataler politischer Fehler war es, im Sommer 2017 vorgezogene Neuwahlen anzusetzen, um eine komfortablere Mehrheit für ihren umstrittenen Kurs zu bekommen. Der Schuss ging nach hinten los. Sie verlor ihre Mehrheit und musste einen Duldungspakt mit der erzkonservativen nordirischen DUP eingehen. Spätestens dann, als es im Parlament keine eindeutige Hausmacht für ihren Brexit-Kurs gab, hätte der Pfarrerstochter klarwerden sollen, dass sie einen Kompromiss braucht.

Doch May ging nicht auf die Opposition zu. Stattdessen versuchte sie weiterhin, sich den Bre­xit-Ultras von der „European Research Group“ (ERG) anzubiedern. Die bedankten sich mit einem innerparteilichen Misstrauensvotum gegen sie. Das konnte May zwar noch gewinnen, aber die Abstimmung über ihren Brexit-Deal verlor sie dann mit der Rekordmarge von 230 Gegenstimmen. Nie hat eine Regierung schlimmer verloren.

Selbst Mitarbeiter verzweifelten

Es war wohl ihr Führungsstil, der May zum Verhängnis wurde. Ihr Tricksen und ihr Taktieren verprellte selbst Gutgesinnte. Sie hatte zum Schluss praktisch keine Freunde mehr innerhalb der Partei oder der Fraktion. Selbst enge Mitarbeiter in der Downing Street verzweifelten, weil May wie eine Sphinx ihre Meinung für sich behielt und für gutgemeinte Ratschläge unzugänglich war. Isoliert im Kabinett, konnte sie sich nur an der Macht halten, weil ihre Ministerriege zwischen Befürwortern eines harten oder eines weichen Brexit zerstritten war. Zum Schluss führte sie eine Zombie-Regierung an, der gar nichts mehr gelang.

Ob es ihrem Nachfolger besser gehen wird, steht in den Sternen, denn weder wird sich mit Mays Abgang etwas an den Machtverhältnissen im Unterhaus ändern noch an den Rahmenbedingungen für einen Bre­xit. Die Situation bleibt zerfahren. Nächste Woche Donnerstag, am 13. Juni, beginnt der Auswahlprozess, wenn die Abgeordneten der Regierungsfraktion erstmals wählen.

Ganz unabhängig vom Ausgang des Rennens bleibt Fakt: Theresa May hat ein Schlamassel hinterlassen, für dessen Lösung niemand ein brauchbares Konzept anzubieten hat. Das Brexit-Drama wird in seinen nächsten Akt eintreten, ohne dass eine Katharsis winkt. Nur eines ist klar: Sollte auf May ein Bre­xit-Hardliner folgen, steigen die Chancen auf einen No Deal dramatisch.

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