Rechtspopulismus in Spanien: Spaniens neue EU-Skeptiker

Rechtspopulismus in Spanien : Spaniens neue EU-Skeptiker

Nun hat auch Spanien seine rechtspopulistische und europa­skeptische Partei. Sie nennt sich Vox, was aus dem Lateinischen stammt und Stimme heißt. Vox ist eine Abspaltung der konservativen Volkspartei (PP) und wächst schnell. So schnell, dass sie auf Facebook schon ähnlich viele Anhänger hat wie die großen Volksparteien.

Jüngst füllten die Rechtspopulisten, die unter dem Motto „Spanien zuerst“ antreten, die frühere Stierkampfarena Vistalegre in Madrid mit 10.000 Menschen.

Die Umfragen lassen wenig Zweifel daran, dass Spaniens Rechtspopulisten, die offen mit Frankreichs Rassemblement National (früher Front National) und der AfD sympathisieren, im Aufwind liegen. Ihnen werden schon bis zu fünf Prozent der Stimmen zugetraut. Wenn sich an dem Trend nichts ändert, wird die Partei demnächst in Rathäuser und auch ins EU-Parlament einziehen.

Es ist vermutlich kein Zufall, dass die 2013 gegründete Partei ausgerechnet jetzt Zulauf gewinnt: Erst provozierte der katalanische Unabhängigkeitskonflikt 2017 die schlimmste innenpolitische Krise seit Jahrzehnten und brachte die territoriale Einheit Spaniens in Gefahr. Dies ließ, vor allem rechts der politischen Mitte, Rufe nach einem harten Durchgreifen gegen separatistische Strömungen aufleben.

Migrationskrise gibt Auftrieb

Dann rückte Spanien ins Zentrum der Migrationskrise: 2018 wurde das Land zum Hauptziel der Migranten, die übers Mittelmeer nach Spanien oder in die Nordafrika-Exklaven Ceuta und Melilla kommen. Seit Januar wurden rund 55.000 Ankünfte registriert – so viele wie noch nie und mehr als doppelt so viel wie in Italien. Seit Monaten warnen Hilfsorganisationen davor, dass die Bilder von überfüllten Auffanglagern Angst vor einer Überfremdung schüren könnten.

Vox-Chef Santiago Abascal nutzt diese Themen, um auf Stimmenfang zu gehen. Vox wolle, „dass alle, die ohne Erlaubnis (...) kommen, unverzüglich ausgewiesen werden“, sagt er. Und dass „jegliche Hilfe für illegale Immigranten verboten wird“. Er beklagt eine „Migranten-Invasion“, sieht Flüchtlingsorganisationen als Komplizen der Schleuser und behauptet, dass Einwanderer „in Spanien mehr Rechte haben als die Spanier“.

Auch die EU wird attackiert. Abascal: „Wir sehen die aktuelle EU, vor allem wegen ihres föderalistischen Triebs, als einen Feind Europas.“ Er wolle „ein neues Europa, das auf der Souveränität seiner Nationen, der christlichen Identität Europas und auf der Ablehnung der massiven Einwanderung gegründet ist“. Also weniger europäische Integration und mehr Macht für die Nationalstaaten.

Abascals Botschaft löst bei der EU-Kommission zunehmend Stirnrunzeln aus. Querschüsse aus Spanien, wo die Bevölkerung bisher wie in kaum einen anderen Mitgliedsstaat hinter der EU stand – das hat in Zeiten zunehmender EU-Skepsis gerade noch gefehlt.

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