Portugals Regierungschef könnte am Sonntag im Amt bestätigt werden

Sozialistischer Regierungschef Costa vor der Wiederwahl : Das linke Wunder

Von Portugals vielbesungener Melancholie ist bei António Costa wenig zu spüren. Der 58-jährige Regierungschef des südeuropäischen Landes strotzt geradezu vor Optimismus.

Wenn sich die Meinungsforscher nicht täuschen, steuert der gelernte Anwalt und Ex-Bürgermeister Lissabons am Sonntag auf einen klaren Wahlsieg zu.

Als der Sozialist vor vier Jahren in dem Euro-Krisenland an die Macht kam und das Ende der Austerität ankündigte, fürchteten die Sparkommissare in Brüssel und Berlin, dass das mit einem Milliardenkredit gerettete Portugal wieder in die Pleite rutschen könnte. Doch dann kam alles anders: Das nach der Finanzkrise am Boden liegende Land blühte auf, die Wirtschaft brummt wieder und der Schuldenberg schrumpft.

Es war ein Aufstieg aus der Asche, der davon zeugt, dass Schuldensanierung und engagierte Sozialpolitik vereinbar sind.

„Die Portugiesen haben wieder Hoffnung geschöpft“, sagt Costa. „In vier Jahren haben sie ihre Würde, ihr Selbstbewusstsein und ihre internationale Anerkennung zurückgewonnen.“ Die Immobilienbranche boomt, Start-ups blühen auf, ausländische Investitionen fließen. Auch die Touristenzahl ist auf Rekordhöhe.

Dabei war Costas Regierungsstart vor vier Jahren ziemlich holprig. Er war bei der Wahl hinter den Konservativen mit 32 Prozent auf Platz zwei gelandet. Doch nachdem der konservative Block nur wenige Tage nach der Regierungsbildung mangels Mehrheit im Parlament scheiterte, schlug die Stunde des António Costa. Seitdem regiert er mit einer sozialistischen Minderheitsregierung, im Parlament gestützt von zwei kleineren linken Parteien – der kommunistisch-grünen Demokratischen Koalition und dem Linksblock. Eine wackelige Konstruktion, weswegen die Portugiesen sie „geringonça“ („Klapperkiste“), nannten.

Die „Klapperkiste“ funktioniert

Doch die „Klapperkiste“ hielt bis zum Ende durch. Costa kann Erstaunliches vorweisen: Das Wachstum lag in den vergangenen zwei Jahren über dem EU-Schnitt, die Arbeitslosenquote halbierte sich, Steuern sanken. Das Etatminus fiel auf beispielhafte 0,5 Prozent.

Costa setzte die Mindestlöhne herauf und eliminierte mehrere von der Troika durchgesetzte Sparschritte: Die Bevölkerung erhielt vier gestrichene Feiertage wieder, die Beamten bekamen die 35-Stunden-Woche zurück. Im Wahljahr 2019 senkte Costa mit millionenschweren Subventionen die Tarife für die Monatsabos des Nahverkehrs. Und er brachte ein Gesetz zur Mietendeckelung auf den Weg.

Als Lohn darf sich der Regierungschef außergewöhnlicher Popularitätswerte erfreuen. Den letzten Umfragen zufolge kann António Costa bei der Parlamentswahl mit 35 bis 37 Prozent der Stimmen rechnen, die konservative PSD wird bei 29-30 Prozent gesehen.