Karlspreis-Träger Emmanuel Macron: Ein Mann, der seinen Weg geht

Paris : Emmanuel Macron: Ein Staatschef, der unbeirrbar seinen Weg geht

Als Emmanuel Macron am Abend des 7. Mai 2017 durch den Innenhof des beleuchteten Louvre schritt, allein, dynamisch und doch feierlich, war bereits bei diesen ersten Handlungen absehbar, was für eine Art Präsident er sein würde.

Einer, der zwar versprochen hatte, seine Regierung unter dem wenig später ernannten Premierminister Édouard Philippe das Tagesgeschäft leiten zu lassen — der aber trotzdem an vorderster Front steht, während die Technokraten still hinter ihm arbeiten. Einer, der eilig und ehrgeizig Reformen anpackt und dem Gegenwind trotzt. Und ein Staatschef, der große, symbolische Gesten liebt. Die Organisation seiner Auftritte, seine gesamte Außendarstellung kontrolliert er strikt.

Vor einem Jahr galt er vielen in Europa als politischer Shooting-Star, der mit nur 39 Jahren an die Spitze Frankreichs geschossen war. Das gelang ihm nicht mit einer etablierten Partei, sondern mit seiner eigenen, noch jungen Bewegung. Geschickt nutzte Macron den Überdruss der Franzosen am bisherigen System. Sein ungewöhnliches Privatleben, die Ehe mit seiner 25 Jahre älteren früheren Lehrerin Brigitte, untermauert noch das Bild von einem Mann, der unbeirrbar seinen eigenen Weg geht.

Misstrauen aus den eigenen Reihen

Doch während ihn die ausländische Presse als „Heilsbringer“ und „Retter Europas“ feierte, schlägt ihm seit jeher aus Teilen der französischen Bevölkerung Misstrauen entgegen, wo dem früheren Investmentbanker der Ruf eines arroganten Vertreters der Elite anhaftet. Viele stimmten in der Stichwahl in erster Linie für ihn, um die Rechtspopulistin Marine Le Pen zu verhindern. Auf die Frage, ob sein Nachfolger ein „Präsident der Reichen“ sei, antwortete François Hollande nun: „Nein — er ist der Präsident der Superreichen.“

In seinem Buch „Lektionen der Macht“ beschreibt Hollande, der sich von Macron übergangen fühlte, diesen als „lebhaft, schnell, kultiviert, der seinen Gesprächspartner um den Finger zu wickeln weiß, indem er rasch errät, was diesem angenehm zu hören ist“. Mit Beliebtheitswerten von knapp unter 50 Prozent steht Macron aber weiterhin gut da. Er gilt als glaubwürdig. „Ich tue, was ich sage“, versicherte er kürzlich in einem Fernseh-Interview. „Vielleicht war man daran nicht mehr gewöhnt.“

Für die Umsetzung seiner Projekte sicherte er sich eine wichtige Machtbasis, als seine Partei „La République en marche“ („Die Republik in Bewegung“) bei den Parlamentswahlen im Juni die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung errang. Der Eintritt vieler Politik-Novizen führte dort zu einer starken Erneuerung und Verjüngung und damit zumindest zu einer kleinen „Revolution“. So nannte Macron, nie um hochtrabende Ausdrücke verlegen, sein erstes programmatisches Buch.

Sein Aufstieg hat die französische Parteienlandschaft massiv erschüttert. Noch immer kämpfen die Oppositionskräfte, sich wieder aufzurichten und Anhänger zu mobilisieren. Derweil entdecken die Franzosen den Präsidenten, der vieles anders machen will — und dennoch stark auf Traditionen setzt, wie er bereits an jenem Wahlabend zeigte.

Das Louvre-Gebäude, das heute Frankreichs größte Kunstsammlung beherbergt und einst Sitz der französischen Könige war, nimmt eine Schlüsselstellung in der Geschichte des Landes ein. Damit passte es in Macrons Vorstellung von einer würdevollen Amtsübernahme — hatte er doch gesagt, die Franzosen seien Nostalgiker der Monarchie, seit der „Platz des Königs“ leer sei. Trotz seines jugendlich-modernen Auftretens verzichtet er keineswegs auf all den goldglänzenden Pomp, der den französischen Präsidenten umgibt. Bald schon wurde er mit dem Spitznamen „Jupiter“ verspottet, weil er wie der Göttervater (allzu?) abgehoben über den Dingen stehe. Bei persönlichen Begegnungen hingegen gibt sich Macron leutselig und empathisch. Inzwischen reagierte er mit mehreren Interviews auf den Vorwurf, sich den Medien zu entziehen.

In der Mitte von Paris

Die erste Rede nach der Wahl hielt Macron weder am Concorde-Platz, wo siegreiche konservative Präsidenten ihre Anhänger versammeln; noch an der Bastille, wo sein sozialistischer Vorgänger Hollande seinen Wahlerfolg feierte. Sondern er, der sich als Politiker der Mitte „sowohl links als auch rechts“ sieht, positionierte sich mit dem Louvre auch geografisch im Zentrum von Paris. Dem widersprechen allerdings vor allem Linke in Anbetracht der Abschaffung der Reichensteuer und der Beschränkung von Arbeitnehmerrechten, etwa durch die Lockerung des Kündigungsschutzes. So bescheinigte ihm die Sozialistenchefin Martine Aubry, Macron sei „weder links noch links“. Gegen sein verschärftes Asylgesetz, das Menschenrechtsorganisationen scharf kritisieren, regt sich sogar in seiner eigenen Partei Widerstand.

Karlspreis für einen mutigen Vordenker

Vor seinem Gang zur Louvre-Pyramide vor einem Jahr erklang nicht die Marseillaise, sondern Beethovens „Ode an die Freude“ — die Europahymne. Diese Musikauswahl hatte zwar bereits François Mitterrand bei seinem Sieg 1981 getroffen. Aber für Macron war ein offenes Bekenntnis zu Europa mehr als für alle seine Vorgänger Programm. Aus diesem Grund wird ihm morgen der Karlspreis der Stadt Aachen verliehen. „Seine Leidenschaft und sein europäisches Engagement, sein Eintreten für Zusammenhalt und Gemeinsamkeit und sein entschiedener Kampf gegen jede Form von Nationalismus und Isolationismus sind zur Überwindung der europäischen Krise vorbildhaft, wegweisend und im positiven Sinne ansteckend“, heißt es in der Begründung. Das Karlspreis-Direktorium ehre mit Macron einen mutigen Vordenker für die Erneuerung des europäischen Traums und verbinde damit die Hoffnung vieler europäischer Bürger, dass seine Vorschläge die „europäischen Partner inspirieren“.

Tatsächlich hat sich diese Hoffnung inzwischen eingetrübt. Es fehlt an Mitstreitern innerhalb der EU, trotz der Verve, mit der Macron Anfang September vor historischer Kulisse in Athen und kurz darauf an der Pariser Sorbonne-Universität für eine „Neugründung Europas“ warb. Hier beschrieb er seine Vision eines Europas, das in allen Bereichen von der Asylpolitik bis zur Digitalisierung noch vertiefter zusammenarbeitet, und von einer Euro-Zone mit eigenem Budget und Finanzminister. Deutschland hat er als wichtigsten Partner ausgemacht; doch Differenzen bleiben, so stark er und Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Einheit nach außen demonstrieren.

Warum Macron starkes Interesse am Nachbarland, wenn auch als großer Literatur- und Philosophiefreund einen „verkopften“ Zugang dazu habe, beschreibt die Frankreich-Korrespondentin der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Michaela Wiegel, in ihrer Biographie „Emmanuel Macron — Ein Visionär für Europa, eine Herausforderung für Deutschland“. Er habe sich bereits in seiner Zeit als Wirtschaftsminister unter Hollande bemüht, Kontakte nach Deutschland aufzubauen und suche heute einen „deutsch-französischen Austausch, der über das Management gerade akuter Krisen hinausreicht“. Der in der französischen Staatselite tief verwurzelten Idee, dass Deutschland ohne weitreichendere Gegenleistungen „für Frankreich zahlen“ würde, hänge Macron — anders als Hollande — nicht mehr an.

Ein Botschafter seines Landes

Wie bei französischen Präsidenten üblich nimmt auch bei ihm die Außen- und Europapolitik einen großen Raum ein. Er macht sich persönlich zum ersten Botschafter des Landes, indem er im Ausland selbstbewusst verkündet, Frankreich sei wieder attraktiv für Investoren, seit es sich reformiere und modernisiere. Diplomatisch versucht Macron, Paris in eine Schlüsselposition zu bringen mit der Organisation von internationalen Gipfeln wie zur Flüchtlingsfrage oder zur Syrien-Krise. Im April beschloss er die Beteiligung an einem militärischen Schlag gegen das syrische Chemiewaffenprogramm an der Seite der USA und Großbritanniens.

Nach dem Motto, er werde „mit allen über alles reden“, bereitete Macron beispielsweise den Präsidenten der USA und Russlands, Donald Trump und Wladimir Putin, pompöse Empfänge — um dann Meinungsverschiedenheiten offen und sogar brüsk anzusprechen. Sein jüngster Gegenbesuch bei Trump in Washington zeigte allerdings die Grenzen dieser Diplomatie zwischen Schmeicheln und forschem Fordern: Trotz der gestenreich demonstrierten Männerfreundschaft ließ sich der US-Präsident bei Sachthemen kaum beeinflussen.

Und so gelang Macron in seinem ersten Jahr im Amt zwar ein Imagewandel für Frankreich, dessen weltweites Ansehen stieg. Die Neuverschuldung wurde gemäß der Brüsseler Vorschriften erstmals seit 2007 unter drei Prozent gedrückt, die Arbeitslosigkeit sinkt, die Wirtschaft zieht an. Doch darüber hinaus gilt es, das gespaltene Land zu versöhnen.

Probleme wie jene der vernachlässigten Vororte oder einer Schulbildung, die soziale Ungleichheit noch verstärkt, bestehen fort. Macrons Reformmotor ist gerade erst angesprungen — Gesetze bei der Arbeitslosenversicherung, der beruflichen Aus- und Weiterbildung stehen an sowie die Reform der Staatsbahn SNCF, gegen die massiv gestreikt wird. Die Regierung versichert, nicht klein beizugeben. Doch erstmals seit Macrons Antritt herrscht Unruhe im Land.

Er wurde gewählt, um die Situation der Menschen zu verändern. Verbessert er sie auch? Ihm bleiben vier Jahre, um es zu beweisen.

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