1. Politik

Düsseldorf: Evangelische Kirche: Jeder dritte Kindergarten bedroht

Düsseldorf : Evangelische Kirche: Jeder dritte Kindergarten bedroht

Die evangelische Kirche sieht aus finanzieller Not ein Drittel ihrer rund 1600 Kindergärten in Nordrhein-Westfalen bedroht.

Vielerorts gäben Kirchengemeinden die Trägerschaft ihrer Einrichtungen ab, weil sie finanziell am Ende seien, sagte Oberkirchenrat Klaus Eberl am Donnerstag in Düsseldorf. Vor dem Hintergrund der erneuten Reform des nordrhein-westfälischen Kinderbildungsgesetzes pocht die evangelische Kirche auf Änderungen bei der Finanzierung.

Dabei geht es vor allem um die Anteile, die von den jeweiligen Kindergartenträgern aufzubringen sind. Die evangelische Kirche fühlt sich als ein als relativ reich geltender Träger im Vergleich zu ärmeren benachteiligt. Den derzeit von ihr geforderten Eigenanteil in Höhe von zwölf Prozent könne man in Zukunft nicht mehr aufbringen, betonte Eberl. Eine Absenkung auf die neun Prozent, die für andere freie Träger gelten, sei nötig.

Auch bei den staatlichen Kostenbeiträgen klaffe zunehmend eine Lücke zu den realen Kosten, sagte Helga Siemens-Weibring, Geschäftsbereichsleiterin für Familie, Bildung und Erziehung bei der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe. Die entsprechenden Pauschalbeträge seien innerhalb der vergangenen fünf Jahre um 7,5 Prozent gestiegen. Tariferhöhungen hätten von 2008 bis 2013 aber zu einer Kostensteigerung von 14,5 Prozent geführt. Die Kirche bleibe somit auf einem großen finanziellen Leck sitzen.

Die SPD wies darauf hin, dass es beim aktuellen Reformschritt nicht um die grundsätzliche Veränderung der Finanzierungssystematik gehe. „Das wussten alle Beteiligte von Anfang an”, betonte der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg. Das Land gehe gerade bei den Ausgabe für die frühkindliche Bildung „bis an die Grenze seiner Leistungsfähigkeit”. Trotz angespannter Haushaltslage stelle die Landesregierung weitere 100 Millionen Euro zur Verfügung. Die FDP kritisierte hingegen, der rot-grüne Gesetzentwurf komme bei den Kindergartenträgern nicht an.

Nach finanziellen Entlastungen der Eltern durch ein beitragsfreies Kindergartenjahr will die Landesregierung jetzt vor allem die Qualität der Erziehung verbessern. Dazu soll das Kinderbildungsgesetz ein zweites Mal geändert und ein Entwurf im März in den Landtag eingebracht werden.

(dpa)