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Kommentar zum deutsch-polnischen Verhältnis: Ein Anlass zum Feiern

Kommentar zum deutsch-polnischen Verhältnis : Ein Anlass zum Feiern

Die Beziehungen zwischen Polen und Deutschland bleiben eine Herausforderung – auch 30 Jahre nach Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrages zwischen beiden Ländern.

Eigentlich ist es ein Datum für den Geschichtsunterricht – wenn überhaupt. Tatsächlich aber war die Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrages zwischen Deutschland und Polen eine bedeutende Wegmarke im schwierigen Verhältnis beider Staaten. Er besiegelte nicht nur mit das Ende des Kalten Krieges, sondern stieß zugleich die Tür auf für ein neues Miteinander und ebnete Polen den Weg in die EU. Anlass genug, für den Bundespräsidenten nach Warschau zu fliegen.

Drei Jahrzehnte später kann man getrost von einem historischen Erfolg sprechen. Dass es einmal so kommen würde, war allerdings keineswegs ausgemacht. Anfang der 1990er Jahre schmerzten die Wunden des Krieg auf polnischer Seite stark. Die Erinnerung an den Überfall Hitler-Deutschlands und das brutale Besatzungs- und Vernichtungsregime der Nazis, dem auf polnischer Seite Millionen Menschen zum Opfer fielen, war in vielen Köpfen noch sehr präsent. Zur polnischen Skepsis gegenüber einer Annäherung an Deutschland kam das Störfeuer der Vertriebenenverbände, die vor 30 Jahren immer noch einflussreich waren und das Abkommen, wie schon die Ostverträge von 1971, als Verzichtspolitik und Verrat deutscher Interessen diskreditierten. 

Seither ist eine Menge Wasser die Weichsel hinabgeflossen, und die Beziehungen beider Länder haben sich mit einer fast beispiellosen Dynamik entwickelt. Wirtschaftlich sind Polen und Deutschland aufs Engste verzahnt: Polen hat inzwischen Großbritannien als fünftgrößten Handelspartner Deutschlands abgelöst, für Warschau ist Deutschland mit Abstand der wichtigste Wirtschaftspartner. Im „Weimarer Dreieck“ suchen Paris, Warschau und Berlin seit 1991 nach gemeinsamen Lösungen, auch wenn das Format in jüngster Zeit an Bedeutung verloren hat. Das deutsch-polnische Jugendwerk hat Zehntausende junger Menschen zusammengebracht, der Tourismus floriert, Bundeswehr und polnische Armee üben gemeinsam – kaum verwunderlich, dass auf beiden Seiten der Grenze 60 Prozent der Bürger das Verhältnis als gut oder sogar sehr gut beschreiben. 

Und dennoch knirscht es unüberhörbar in den Beziehungen. Das hat nicht allein mit nationalen Empfindlichkeiten auf polnischer Seite zu tun, die von der rechtskonservativen Regierungspartei PiS seit Jahren gezielt geschürt werden. Es spiegelt auch die geopolitische Lage des Landes wider. Polen fühlt sich vom außenpolitisch auftrumpfenden Nachbarn Russland zunehmend bedroht, auf deutscher Seite ist das Verständnis dafür aber eher schwach entwickelt.

Wo Warschau auf nationale Souveränität pocht und Schutz unter dem Schirm der Nato und vor allem bei den USA sucht, setzt Berlin traditionell auf die europäische Integration und den Dialog mit Moskau. Vielen Polen ist zudem die Rolle Deutschlands innerhalb der EU suspekt: Das Wort vom „Hegemon Europas“, dem angeblichen Wunsch einer deutschen Beherrschung der Union, macht in Warschau schneller die Runde als in anderen Hauptstädten. Die nonchalante Art, wie in Berlin lange mit der Kritik Polens am Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 umgegangen wurde, hat diese Bedenken zusätzlich befeuert. An all dem etwas zu ändern, liegt auch im Interesse und in der Verantwortung einer – künftigen – Bundesregierung. 

Umgekehrt darf es keinen Zweifel daran geben, dass sich Warschau scharfe Kritik (und im Zweifelsfall auch auch Sanktionen) gefallen lassen muss, wenn der Rechtsstaat systematisch demontiert wird, missliebige Richter kaltgestellt werden und gezielt gegen Minderheiten gehetzt wird. Oder man immer wieder die Reparationskeule aus dem Keller holt.

Der Umgang mit der deutschen Schuld war, ist und bleibt heikel. Deswegen geht es im Verhältnis von Polen und Deutschen stets auch um Symbole und eine ganz eigene Kultur des Erinnerns. Der Wunsch nach einem Gedenkort für die Opfer der Nazi-Barbarei, den der polnischen Präsident Andrzej Duda gestern noch einmal bekräftigte, gehört dazu. Ebenso wie die Begegnung Steinmeiers mit KZ-Überlebenden. Der gestrige Tag hat gezeigt, dass sich der Wert einer Freundschaft gerade in schwierigen Zeiten zeigt.