Keine Fortschritte: Der Schaufenster-Gipfel in Hanoi

Keine Fortschritte : Der Schaufenster-Gipfel in Hanoi

Donald Trump spielt vor seinem zweiten Treffen mit Kim Jong Un die Erwartungen herunter. Experten zweifeln am Sinn der Veranstaltung. Keine Fortschritte seit der ersten Begegnung.

Die strategische Achterbahnfahrt in der Nordkorea-Politik des US-Präsidenten nimmt eine neue Wendung. Diesmal bereitet das Weiße Haus die Öffentlichkeit darauf vor, dass Donald Trump „keine Eile“ mit der nuklearen Abrüstung des Regimes hat, das nach Schätzung von Experten immerhin rund 65 Atomsprengköpfe besitzt.

„Ich habe keinen drängenden Zeitplan“, sagte der US-Präsident und erklärte so die neue Milde gegenüber Nordkorea, dem er 2017 vor den Vereinten Nationen noch mit der nuklearen Zerstörung gedroht hatte.

Ohne erkennbare Gegenleistung wertete Trump das Regime vergangenen Sommer mit einem Schaufenstergipfel in Singapur auf. Er verschaffte dem Diktator dort die große internationale Bühne, die andere amerikanische Präsidenten dem Vater und Großvater Kims verweigert hatten. Anschließend verkündete Trump, dank seines Verhandlungsgeschicks ginge von Nordkorea nun „keine nukleare Bedrohung mehr aus.“

Diese Einschätzung teilen so weder sein Nationaler Sicherheitsberater John Bolton noch Außenminister Mike Pompeo. Letzterer beantwortete am Wochenende gegenüber dem Nachrichtensender CNN die Frage, ob von Nordkorea weiterhin eine nukleare Bedrohung ausgehe, mit einem eindeutigen „Ja“.

Laut „New York Times“ räumt der Außenminister gegenüber Nordkorea-Experten ein, er würde sich
glücklich preisen, Pjöngjang dazu bewegen zu können, „nur 60 Prozent von dem aufzugeben, was die USA einmal verlangt haben.“

Entsprechend schwenkt der Sonderbeauftragte für Nordkorea, Stephen E. Biegun, auf den Kurs früherer Verhandlungsteams ein, die es mit einer Diplomatie der kleinen Schritte versucht hatten. „Wir haben nicht gesagt, wir tun nichts bis ihr alles macht,“ deutet Biegun Flexibilität an.

Der ehemalige CIA-Analyst und Nordkorea-Experte der konservativen Heritage-Foundation, Bruce Klingner, meint, Trump habe mit seiner Politik „keinen greifbaren Fortschritt erzielt“. Der Präsident definiere die Einhaltung eines Atomtest-Moratoriums als Ergebnis seiner Bemühungen, obwohl dies bereits bei früheren US-Regierungen der Fall gewesen sei. „Das ist kein Erfolg.“ Vielmehr müsse das Regime den Eindruck gewinnen, es könne die USA weiter an der Nase herumführen.

Ganz besonders beunruhigt Experten wie Jung Pak die Möglichkeit, Trump könne versucht sein, während der Vieraugen-Gespräche mit Kim spontan strategische Verhandlungsmasse zu vergeuden; allen voran die Überführung des Waffenstillstands in einen Friedensschluss auf der koreanischen Halbinsel. „Ich sehe einen verstörenden Trend“, sagte Pak der „Washington Post“.

Trumps Nordkorea-Kapriolen stehen im Gegensatz zu den klaren Einschätzungen der amerikanischen Geheimdienste. Die haben dem Kongress in ihrer internationalen Bedrohungsanalyse gerade erst dargelegt, warum sie es für „höchst unwahrscheinlich“ halten, dass Kim seine Atomwaffen aufgebe. Das Regime erkenne darin seine Überlebensstrategie.

Entsprechend schleppend kommen die Gespräche auf der technischen Ebene voran. Pjöngjang hat bisher nicht einmal die in Aussicht gestellte Liste mit dem Inventar seines nuklearen Arsenals und der Produktionsstätten vorgelegt. Kim und Trump wollen sich an diesem Mittwoch und Donnerstag in Hanoi treffen.

(Thomas Spang)