Alle Politik-Artikel vom 05. Januar 2017

Dortmund Die Polizei hat eine detaillierte Einsatzbilanz der Silvesternacht in Dortmund veröffentlicht, nachdem die US-Nachrichtensite „Breitbart” eine Falschmeldung zu den Vorfällen verbreitet hatte. Das rechtspopulistische Internetsite steht dem designierten US-Präsidenten Donald Trump nahe. Von dpa

Istanbul Vier Tage nach dem verheerenden Terrorangriff in der Silvesternacht in Istanbul ist die bislang ruhige westtürkische Metropole Izmir von einem tödlichen Anschlag erschüttert worden. Bei der Explosion einer Autobombe vor dem Justizgebäude seien mindestens zwei Menschen getötet worden. Von dpa

Düsseldorf/Berlin Monatelang waren Ermittler dem Berliner Attentäter Anis Amri deutschlandweit auf der Spur, kannten ihn unter <a href="dpa_urn-newsml-dpa-com-20090101-170105-99-763560">mindestens 14 Namen - und verloren ihn doch aus den Augen. Das wurde bei einer Sitzung im nordrhein-westfälischen Landtag deutlich. Von dpa

Berlin Eine vom Umweltbundesamt geforderte höhere Mehrwertsteuer auf tierische Lebensmittel wie Milch und Fleisch stößt auf breite Ablehnung aller politischer Lager. Von dpa

Berlin Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sieht die Sozialdemokratie „gefährdet und herausgefordert wie nie”. Von dpa

Tel Aviv Die Verurteilung eines israelischen Soldaten wegen eines tödlichen Schusses auf einen verletzten palästinensischen Attentäter spaltet Israel. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprach sich für die Begnadigung des Soldaten Elor Asaria aus. Von dpa

Brüssel Zehn Nichtregierungsorganisationen haben das Europaparlament aufgefordert, gegen die Beförderung des deutschen EU-Kommissars Günther Oettinger zu protestieren. Von dpa

Berlin Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist für die Verwendung des umstrittenen Begriffs „Nafri” von der SPD und Opposition im Bundestag heftig kritisiert worden. Von dpa

Washington/Guantánamo Bay Die USA lassen ihrer Ankündigung zur Freilassung weiterer Insassen des umstrittenen Gefangenenlagers Guantánamo anscheinend Taten folgen. Der Sender Fox News berichtete unter Berufung auf zwei anonyme Behördenvertreter, vier Gefangene aus Saudi-Arabien würden freigelassen. Von dpa

Berlin Arbeitgeber und Gewerkschaften wollen populistischen Tendenzen in Deutschland verstärkt den Kampf ansagen. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnten dabei vor einem Rückzug ins Nationale. Von dpa