Die Weimarer Republik: Die ungeliebte Demokratie

Die Weimarer Republik : Die ungeliebte Demokratie

Wäre die Weimarer Republik nicht gescheitert, hätte es keine NS-Diktatur, keinen Zweiten Weltkrieg und keinen Holocaust gegeben. Mindestens 50 Millionen Menschen hätten nicht vorzeitig ihr Leben verloren, unzähligen weiteren wären bittere Not und schwere Traumatisierungen erspart geblieben. Doch weshalb ist die Weimarer Republik nach nur 14 Jahren zerbrochen? Das ist die Leitfrage – eine andere kann es angesichts der dramatischen Konsequenzen ihres Untergangs nicht geben.

Als die zweieinhalb Wochen zuvor gewählte Nationalversammlung am 6. Februar 1919 erstmals zusammentrat und damit den neuen Staat begründete, wich sie in die thüringische Provinzstadt Weimar aus. Die Lage in Berlin, wo es seit dem Sturz der Monarchie im November wiederholt Straßenkämpfe gegeben hatte, erschien zu gefährlich. Weil die sozialdemokratische Übergangsregierung auf Truppen der alten kaiserlichen Armee zurückgegriffen hatte, waren linksradikale Kräfte, die ein Rätesystem anstrebten, zu diesem Zeitpunkt jedoch schon geschlagen.

Fortan kam die Bedrohung der Demokratie von rechts. „Dolchstoß“, „Novemberverbrecher“ und „Schmachfrieden“ – so lauteten dort die Propagandabegriffe. Die Republikaner seien, um an die Macht zu kommen, der Front in den Rücken gefallen und schuld an der Kriegsniederlage wie auch am vermeintlich infamen Friedensvertrag von Versailles.

Eine dreiste Verdrehung der Tatsachen: In Wirklichkeit hatte die Oberste Heeresleitung selbst – in aussichtsloser militärischer Lage – ultimativ die Herbeiführung des Waffenstillstands gefordert, nachdem ihre Alles-oder-nichts-Strategie fehlgeschlagen war. Und in Versailles waren Deutschland zwar harte Bedingungen diktiert worden. Eine erfolgversprechende Revisionspolitik mit dem Ziel des Wiederaufstiegs zur europäischen Großmacht wurde aber weder durch die Gebietsverluste noch die Reparationsleistungen verhindert – zumal sich das Deutsche Reich bei Besitzern von Kriegsanleihen aufgrund der rasanten Inflation bis zur Währungsstabilisierung Ende 1923 komplett entschulden konnte.

Passanten sind vor einem Plakat für Hitler an einer Litfaßsäule zu sehen. Foto: imago/Leemage/imago stock&people

Die von der Nationalversammlung im Juli 1919 verabschiedete Verfassung war in vieler Hinsicht fortschrittlich. Es galt nun das allgemeine, gleiche Wahlrecht auch für Frauen, ferner Meinungs-, Versammlungs- sowie Vereinigungsfreiheit, und die Regierung benötigte grundsätzlich das Vertrauen des Parlaments. Um einem mehrheitlich befürchteten „Parlamentsabsolutismus“ entgegenzuwirken, stattete sie allerdings das per Volkswahl zu bestimmende Staatsoberhaupt mit weitreichenden Vollmachten aus.

Der Reichspräsident erhielt die Befugnis, den Reichstag aufzulösen und außerdem, durch den Artikel 48, eine quasi gesetzgeberische Rolle im Falle eines von ihm selbst festzustellenden Notstands. Einige wenige Politiker hatten dies bereits während der Verfassungsberatungen als Gefahr für die junge Demokratie erkannt. „Wie, wenn ein Trabant der Hohenzollern, vielleicht ein General, an der Spitze des Reichs steht?“, mahnte etwa der Abgeordnete Oskar Cohn.

Letzten Reichspräsidenten gewählt

Keine sechs Jahre später war es so weit. Im April 1925 wurde Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg, der letzte Chef der Obersten Heeresleitung im Krieg, zum Reichspräsidenten gewählt. Gewiss enttäuschte Hindenburg diejenigen seiner Anhänger, die nun einen sofortigen Bruch erwarteten. Die bis 1928 rein bürgerlichen Regierungen mussten weiterhin im Parlament Mehrheiten finden. Und als die SPD bei der Reichstagswahl in jenem Jahr deutlich zulegte, beauftragte er sogar den Sozialdemokraten Hermann Müller mit der Regierungsbildung.

Foto: imago/United Archives; Grafik: Kehlenbach

Früh schon ließ Hindenburg aber erkennen, dass er sich ein autoritäres Agieren vorbehalten wollte. Als 1926 im Innenministerium ein Ausführungsgesetz zum Artikel 48 erarbeitet wurde, protestierte der alte Herr energisch. „Eine starre formalistische Festlegung in der Ausübung oder gar eine Beschränkung würde eine bedenkliche Gefährdung der Staatssicherheit bedeuten“, erklärte er. Das Gesetz kam deshalb nicht über den Referentenentwurf hinaus.

Im Umfeld des Reichspräsidenten – Militärs, Großgrundbesitzer und Industrielle – betrieb man vor diesem Hintergrund eifrig Planspiele. Im März 1930 wurde daraus Realität. Die große Koalition aus SPD, dem katholischen „Zentrum“, Links- und Rechtsliberalen sowie einer bayerischen Regionalpartei brach auseinander – vordergründig wegen eines Konflikts um die Finanzierung der Arbeitslosenversicherung, die nach dem Übergreifen der durch den New Yorker Börsenkrach ausgelösten Weltwirtschaftskrise auf Deutschland immer höherer Zuschüsse des Reiches bedurfte.

Die eigentliche Ursache waren jedoch seit 1929 gezielt verbreitete Informationen, der Reichspräsident wolle demnächst auf der Basis des Artikels 48 eine Rechtsregierung ohne parlamentarische Mehrheit berufen. Neuer Kanzler wurde der zum konservativen Flügel der Zentrumspartei gehörende Heinrich Brüning. Dieser begann umgehend eine rigorose Sanierungspolitik: Kürzung der Ausgaben, Erhöhung von Steuern und anderen Abgaben. Den damit einhergehenden massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit nahm Brüning in Kauf.

Weil der diesbezügliche Gesetzentwurf vom Reichstag abgelehnt wurde, setzte Hindenburg ihn als Notverordnung in Kraft. Und nachdem das Parlament von seinem Recht Gebrauch gemacht hatte, diese aufzuheben, löste er es – fast zwei Jahre vor dem Ende der Legislaturperiode – auf und erließ die Verordnung in erweiterter Form erneut. Der entscheidende Schritt zum autoritären System war getan.

Die nächste Zäsur folgte umgehend. Bei der vorgezogenen Wahl gelang der faschistischen NSDAP ein großer Erfolg: Sie steigerte ihre Mandatszahl von zwölf auf 107. Allerdings stand Brüning von da an keine übermächtige Opposition mehr gegenüber, denn die SPD – sie stellte mit 143 Mitgliedern weiterhin die größte Fraktion – rang sich wegen des schockierenden NSDAP-Resultats dazu durch, die Regierung zu tolerieren. Misstrauens- und Aufhebungsanträgen versagte sie ihre Zustimmung, so dass diese keine Mehrheit erhielten. Von den Sozialdemokraten hatte Brüning also nichts mehr zu befürchten.

Bald aber umso mehr vom Reichspräsidenten, der seit Anfang 1932 zunehmend das Vertrauen in den Regierungschef verlor. Die wirtschaftliche Lage wurde immer desolater, inzwischen gab es in Deutschland mehr als sechs Millionen Arbeitslose. Zudem war Hindenburg verärgert, weil seine Wiederwahl nur dank der Unterstützung der SPD gelang, während viele seiner früheren Bewunderer jetzt für Adolf Hitler votierten, der im zweiten Wahlgang fast 13,5 Millionen Stimmen erhielt.

Überdies hatte der Kanzler darauf gedrängt, die paramilitärischen NSDAP-Organisationen SA und SS zu verbieten. Im Mai zwang Hindenburg ihn zum Rücktritt. Hermann Dietrich, der gleichzeitig gestürzte Vizekanzler und Finanzminister, brachte es auf den Punkt: „Brüning sollte das Steuer nach rechts drehen“, notierte er. „Diesen Rechtsabmarsch hat Brüning auch versucht, aber nicht fertiggebracht aus der Macht der Tatsachen heraus, und so ist er gefallen.“

Zum Nachfolger berief der Reichspräsident den noch konservativeren Franz von Papen. Dieser bildete eine Regierung, die zum großen Teil aus parteilosen Adligen bestand, was ihr den spöttischen Beinamen „Kabinett der Barone“ einbrachte. Der starke Mann war der neue Reichswehrminister, General Kurt von Schleicher, ein enger Vertrauter Hindenburgs, der Papen ausgesucht und bereits beim Sturz der großen Koalition Regie geführt hatte. Der General verfolgte das Ziel, die NSDAP in ein von der Armee getragenes, autoritäres Regime einzubinden.

Hitler hatte er zugesagt, für Neuwahlen zu sorgen, falls dieser im Gegenzug die Regierung tolerieren würde. Schleicher erfüllte seinen Teil der Abmachung – wodurch seit Juli 230 Nazis im Reichstag saßen. Hitler tat es nicht: Auch die NSDAP-Abgeordneten stimmten für einen Misstrauensantrag, der deshalb mit großer Mehrheit angenommen wurde. Die Abstimmung war indes ungültig, da der Kanzler kurz zuvor mittels einer Blankovollmacht Hindenburgs das eben erst gewählte Parlament erneut aufgelöst hatte.

Papen visierte nun den Staatsstreich an. Nach der Absetzung der sozialdemokratisch geführten preußischen Landesregierung beabsichtigte er zunächst sogar, die anstehende Reichstagswahl auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Doch Hindenburg fürchtete eine Anklage wegen Verfassungsbruchs. Im November wurden die Deutschen also schon wieder an die Urnen gerufen. Mit 196 Mandaten blieb die Nazi-Partei die stärkste Kraft, hatte allerdings erstmals einen Rückgang zu verzeichnen, so dass der Mythos von ihrem unaufhaltsamen Aufstieg infrage gestellt wurde.

Die letzte Karte 

Schleicher spielte nun seine letzte Karte, die Spaltung der NSDAP. Nachdem Hindenburg ihn selbst Anfang Dezember zum Regierungschef ernannt hatte, offerierte er Gregor Straßer, Hitlers einzigem relevanten Widersacher in der Partei, das Amt des Vizekanzlers. Straßer zeigte zunächst Interesse, gab dann aber dem Druck von Hitler nach und verzichtete. Da Schleicher sich gleichzeitig als „sozialer General“ stilisierte, indem er ein Arbeitsbeschaffungs- und ein Siedlungsprogramm in Aussicht stellte, brachte er weite Teile von Industrie und Großgrundbesitz gegen sich auf. Deren Einflussnahme auf den Reichspräsidenten ergänzte sich mit derjenigen Papens, der nun gegen Schleicher intrigierte und für Hitler eintrat. Mit Erfolg: Am 28. Januar 1933 entzog Hindenburg Ersterem die Rückendeckung, am 30. Januar berief er Letzteren zum Kanzler.

Unabwendbar war das Scheitern der Weimarer Republik nicht. Zwar existierten mit dem Ersten Weltkrieg und der Weltwirtschaftskrise zwei schwerwiegende Belastungsfaktoren. Ausschlaggebend war jedoch, dass sie zum Opfer einer feindlichen Übernahme wurde. Alle, die zum Schluss etwas zu sagen hatten, lehnten die parlamentarische Demokratie ab; eine undemokratische Staatsform, wenn auch nicht in Form des totalitären NS-Staates, erschien ihnen attraktiver. Erst in Kenntnis dessen, was die Hitler-Diktatur anrichtete, lernten nicht wenige ihrer früheren Feinde die Republik von Weimar zu schätzen. Im Nachhinein verfügte sie so über weitaus mehr Anhänger als je zu Lebzeiten.