Charterflug: Zahl der Sammelabschiebungen aus NRW steigt

Charterflug : Zahl der Sammelabschiebungen aus NRW steigt

Die Zahl der gecharterten Sammelabschiebeflüge aus Nordrhein-Westfalen nimmt wieder zu. Mehr als 2250 Migranten wurden in den ersten sechs Monaten dieses Jahres per Charter vom Flughafen Düsseldorf aus in andere Länder überstellt.

Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Hälfte der insgesamt 36 Sammelflüge aus NRW ging dabei in Balkanländer wie Albanien, Kosovo, Serbien oder Mazedonien.

Im gesamten Jahr 2017 hatte die Bundespolizei insgesamt rund 3570 Migranten in 40 Charterflügen von Düsseldorf aus abgeschoben; 2016 waren es rund 4070 Flüchtlinge in 67 Flügen. Dabei erhöhte sich die Zahl der per Charter nach Georgien oder Armenien zurückgebrachten Menschen seit 2016 von rund 180 auf 430 bereits im ersten Halbjahr 2018.

Insgesamt steige die Zahl der Sammelabschiebungen auch in andere Länder, sagte Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW, auf Anfrage. „Der Druck ist insgesamt gestiegen.“ So wurden in diesem Jahr Abschiebeflüge aus NRW etwa auch nach Lagos (Nigeria), Accra (Ghana) oder Dhaka (Bangladesch) gechartert. Nach Kabul gingen in den ersten sechs Monaten von Düsseldorf aus zwei Abschiebeflüge mit insgesamt 40 Flüchtlingen- 2017 war es ein Charterflug mit acht Menschen. Abschiebungen nach Afghanistan sind wegen der Sicherheitslage in dem Land besonders umstritten.

Der „Trend“ gehe dahin, auch in weitere Länder per Charter abzuschieben, wenn die Voraussetzungen dafür vorlägen, sagte Naujoks. Konkrete Bemühungen für künftige Sammelrückführungen gebe es etwa bei Marokko.

Auch die Zahl der Sammelrückflüge in andere europäische Staaten nach dem Dublin-Abkommen steigt inzwischen an. Danach ist normalerweise der EU-Staat für den Asylantrag zuständig, in dem der Flüchtling erstmals registriert wurde. Flüchtlinge sollen dadurch nicht in mehreren europäischen Staaten Schutz beantragen. Aus NRW ging 2017 ein Dublin-Charterflug mit 14 Migranten nach Rom. Dieses Jahr waren es schon zwei Flüge nach Rom mit insgesamt 50 Flüchtlingen.

Bisher wird in europäische Länder zumeist in Linienflügen abgeschoben. Sammelabschiebungen seien für die Bundespolizei aber „effektiver“ als Einzelrückführungen per Linie, sagte Naujoks.

Deutschland hat der Aufstellung des Bundesinnenministeriums zufolge im laufenden Jahr nach den Dublin-Regeln bereits mehr als drei Mal so viele Migranten per Sammelflug in andere europäische Staaten überstellt wie 2017. Wichtigstes Zielland war dabei Italien. Demnach schob die Bundespolizei von Januar bis Juli 485 Menschen auf insgesamt 17 Dublin-Sammelflügen ab. Im Vorjahr waren es 153 Menschen auf sieben Flügen, 2016 waren erst 26 Menschen auf zwei Flügen.

Die Gesamtzahl der Rückführungen in Dublin-Staaten liegt aber deutlich höher, weil bisher die meisten Menschen per Linienflug abgeschoben werden. Allein im zweiten Quartal 2018 wurden so 2422 Personen in andere Dublin-Staaten gebracht, wie aus einer früheren Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorging. Sammelabschiebungen sind politisch brisanter als Rückführungen per Linienflug - auch weil sich mit ihnen die Zahl der Abgeschobenen schneller steigern lässt.

(dpa)
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