Berlin/Düsseldorf: Weiterer NRW-Abgeordneter geht: Austrittswelle bei AfD-Mandatsträgern

Berlin/Düsseldorf : Weiterer NRW-Abgeordneter geht: Austrittswelle bei AfD-Mandatsträgern

Die AfD verliert immer mehr Mandatsträger, die mit dem Kurs der Parteiführung unzufrieden sind. Mit einem verbitterten Brief an Parteimitglieder verabschiedete sich am Dienstag der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Frank Neppe aus Fraktion und Partei. Sein Abgeordnetenmandat werde er allerdings nicht aufgeben, sagte Neppe.

Bei der Landtagsverwaltung ging am Nachmittag eine Mitteilung ein, dass der 51-Jährige die AfD-Fraktion verlassen hat.

In dem Brief beklagt Neppe, dass einige Funktionäre der Partei die AfD mit ihren Äußerungen „immer weiter in die rechte Ecke bugsieren”. Linksextreme Kräfte fühlten sich durch derartige Äußerungen zudem legitimiert, AfD-Politiker zu bedrohen. Neppe beklagte, die Partei habe ihm nach einem Angriff auf sein Haus „keinerlei Hilfe angeboten”.

Der Aderlass prominenter AfD-Vertreter hatte Ende September begonnen, als die bisherige Parteichefin Frauke Petry und ihr Ehemann, der damals noch amtierende NRW-Landtagsfraktionschef Marcus Pretzell, der AfD den Rücken kehrten. Aus den Landtagsfraktionen in NRW, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen gab es seit der Bundestagswahl insgesamt elf Austritte. Aus der Bundestagsfraktion verabschiedete sich in der vergangenen Woche zudem der Abgeordnete Mario Mieruch aus NRW.

Ob Neppe künftig mit Pretzell und dem ebenfalls aus der AfD ausgetretenen Abgeordneten Alexander Langguth zusammenarbeiten will, ließ er offen: „Das ist noch nicht klar, da schauen wir mal.” Durch seinen Weggang würde die AfD im Düsseldorfer Landtag mit dann noch 13 Abgeordneten zur kleinsten Fraktion - hinter den Grünen. Die Grünen kämen dadurch unter anderem in Landtagsdebatten vor der AfD zu Wort. Der Fraktionsstatus der AfD ist aber derzeit nicht in Gefahr, da im Landtag eine Fraktion mindestens zehn Abgeordnete haben muss.

Von sich aus trennt sich die AfD in Nordrhein-Westfalen dagegen vom ehemaligen Vorsitzenden des Kreisverbandes Rhein-Sieg, Thomas Matzke. Der Kommunalpolitiker werde mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen, teilte die Partei am Dienstag mit: „Thomas Matzke wird wegen vorsätzlichen und erheblichen Verstößen gegen die Ordnung und die Satzung der Partei aus der Alternative für Deutschland ausgeschlossen.”

(dpa)