Ukraine-Gipfel beim Karlspreis 2018?

Aachen: Ukraine-Gipfel beim Karlspreis?

Am Rande der diesjährigen Karlspreisverleihung am 10. Mai in Aachen soll offenbar auch nach Lösungen für den Ukraine-Konflikt gesucht werden. Nach Berichten von russischen und ukrainischen Tageszeitungen sei ein Dreiertreffen auf deutscher, französischer und ukrainischer Regierungsebene in Aachen geplant, um einen UN-Friedenseinsatz in der umkämpften ostukrainischen Donbas-Region vorzubereiten. Eine offizielle Bestätigung gibt es dafür bislang nicht.

Offen ist bislang auch, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel zur diesjährigen Karlspreisverleihung an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron anreisen wird. Wie das Bundespresseamt mitteilt, wolle man ihre Terminplanung erst Anfang Mai bekanntgeben. Auch das Karlspreisdirektorium ist nach den Worten ihres Sprechers Jürgen Linden bislang nicht über ein trilaterales Treffen der jeweiligen Staatschefs informiert.

„Wir haben sehr viele Anfragen von hochrangigen Politikern, die nach Aachen kommen wollen“, sagt er. Noch stehe aber nicht fest, wer letztlich dabei sein wird. Solche Gespräche am Rande des Karlspreises habe es in den vergangenen Jahren jedoch immer wieder gegeben und seien nicht unüblich.

Als relativ gesichert gilt nach Informationen unserer Zeitung eine Karlspreis-Teilnahme des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, der bereits 2015 zu den Ehrengästen in Aachen zählte und der ein gutes Verhältnis zu Macron hat. Poroschenko wird nächste Woche in Berlin eintreffen, wo nach Berichten einer ukrainischen Zeitung auch der geplante Gipfel in Aachen vorbesprochen werden soll.

Vor allem auf russischer Seite sorgen die Gerüchte über den geplanten Aachener Dreiergipfel schon jetzt für Kritik. Beklagt wird dort, dass von dem sogenannten Normandie-Format abgewichen werde. Diese Bezeichnung geht auf ein Vierer-Treffen von Merkel und Poroschenko sowie des russischen Staatschefs Wladimir Putin und dessen französischen Kollegen François Hollande im Juni 2014 in der Normandie zurück. Eine Einbindung der russischen Regierung sei diesmal wegen des Giftanschlags auf den Ex-Spion Sergej Skripal und dessen Tochter Julia nicht vorgesehen.

Die Vorbereitungen einer UN-Friedensmission in der Ukraine ohne Russland nennt der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Linke) bereits „besorgniserregend“. Zugleich sieht er sich jedoch auch in seiner generellen Kritik am Karlspreis bestätigt, der „traditionell“ eher für eine härtere Haltung gegenüber Russland stehe und Vertretern einer Entspannungspolitik wie Willy Brandt oder Christian Pineau, ehemaliger französischer Außenminister und Mitbegründer der Europäischen Gemeinschaft, die Auszeichnung verweigert habe.

Ob das deutsch-französisch-ukrainische Gipfeltreffen tatsächlich zustande kommt, wird vermutlich erst nach Bekanntgabe der offiziellen Karlspreis-Gästeliste in einigen Wochen absehbar sein. Schon jetzt sollen jedoch auch russische Journalisten verstärktes Interesse an der diesjährigen Verleihung des Karlspreises am Himmelfahrtstag im Aachener Rathaus zeigen.

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