Aachen/Berlin: Trotz allem glaubhaft geblieben: Am Samstag wird Ulla Schmidt 60

Aachen/Berlin: Trotz allem glaubhaft geblieben: Am Samstag wird Ulla Schmidt 60

„Menschenverachtend” nennt Ulla Schmidt (SPD) den Vorschlag des Präsidenten der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, mit Hilfe einer Prioritätenliste zu entscheiden, welche Patienten als erste behandelt werden und welche warten müssen.

So ein scharfes Wort ist untypisch für die Bundesgesundheitsministerin, die am Samstag (13. Juni) 60 Jahre alt wird. Wenn ihr etwas nicht gefällt, behilft sie sich normalerweise mit feiner Ironie.

Oder sie verfällt in ihren Lehrerinnen-Tonfall, etwa um die zahllosen Lobbyisten im Gesundheitswesen in ihre Schranken zu weisen. Schwerkranke zuerst, Wellnessmedizin zuletzt, hatte Hoppe gesagt.

Wer ihn kennt - und Schmidt kennt ihn gut - weiß, dass gerade dieser Ärztefunktionär alles andere ist als ein Gesundheits-Rambo.

Hoppe ist den Menschen zugewandt und stets um einen freundlichen Ton bemüht. Gelegentlich ist er wie aus Versehen witzig und der feinen Pointe ebenso wenig abgeneigt wie seine Gegenspielerin Schmidt.

Die naheliegende Erklärung für Schmidts Reaktion: Hoppe hat einen wunden Punkt getroffen hat. Gegen Ende von Schmidts Amtszeit stellen sich zentrale Fragen schärfer als zu Beginn: Haben wir eine Zwei-Klassen-Medizin? Kann eine alternde Gesellschaft ihre Gesundheitsversorgung in Zukunft noch bezahlen?

Schmidt will erklärtermaßen eine Zwei-Klassen-Medizin verhindern und die Kranken- und Pflegeversicherung zukunftsfest machen. Beide Ziele vertritt sie glaubhaft, angesichts der politischen Gemengelage in der Großen Koalition und im Schatten der Wirtschaftskrise aber nicht immer erfolgreich.

Eine nachhaltige Reform der Pflegeversicherung ist ihr nicht gelungen, sie hat nur einige Verbesserungen erreicht, vor allem für Demenzkranke.

Die Finanzierung der Pflege auf lange Sicht ist ungeklärt. Die Reformen im Gesundheitswesen unter Schmidts Ägide haben die Ausgaben nicht gesenkt und die Beiträge für die Versicherten steigen lassen, ohne dass sie erkennbar besser versorgt werden.

Dennoch hat die Sozialdemokratin Schmidt in der Regierung immer einen sicheren Stand gehabt. Bei der Durchsetzung des Gesundheitsfonds wusste sie die Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hinter sich.

Stark macht Schmidt schon die Tatsache, dass sie bisher alle Ärztestreiks und Großdemonstrationen überstanden und sich länger als jeder ihrer Vorgänger auf dem Schleudersitz an der Spitze des Gesundheitsministeriums gehalten hat.

Im September, wenn der neue Bundestag gewählt wird, für den sie in ihrem Aachener Wahlkreis abermals kandidiert, sind es achteinhalb Jahre.

Im Januar dieses Jahres hat Ulla Schmidt einer Reporterin erzählt, wie sie es sich selbst zur Maxime gemacht hat, „dass Frauen sich dann auch melden, wenn Ämter zur Verfügung stehen”.

So wurde sie Stadträtin in Aachen, Bundestagsabgeordnete, Rentenexpertin und schließlich 2001 Ministerin in der rot-grünen Koalition, nachdem die Grüne Andrea Fischer aufgegeben hatte.

Ihr Selbstbewusstsein und ihre Leistungsbereitschaft könnte Ulla Schmidt aus dem Frauenhaushalt mitgebracht haben, aus dem sie stammt. Ihre Mutter zog drei Kinder alleine groß, unterstützt von der Großmutter; und beide halfen wiederum ihr, die Lehrerin geworden war, weil sie ebenfalls alleinerziehend war.

Inzwischen hat Schmidt zwei Enkel und freut sich darüber, dass die Familie ihrer Tochter in Berlin lebt.

Die Sozialdemokratin weiß, was Frauen leisten. Zwar kann Schmidt als Ministerin weder die Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen noch die Bezahlung ändern, doch sie kann sie beeinflussen.

Sie hat sich - allerdings erst nach jahrelangem Personalabbau - für rund 20.000 zusätzliche Pflegekräfte in Krankenhäusern eingesetzt und will über Pflegestützpunkte die ambulante Pflege besser organisieren.

Ob solche Ansätze Bestand haben werden, entscheidet sich mit der Bundestagswahl. Eine schwarz-gelbe Koalition würde in Kliniken und Pflege auf Privatisierung setzen.

Käme es zu einer Ampelkoalition, stünde die FDP frontal gegen Schmidts Politik und würde den Gesundheitsfonds wieder abschaffen wollen.

Eine Bürgerversicherung, wie sie SPD und Grüne befürworten, wäre mit den Liberalen nicht zu machen. Dass Schmidt noch einmal Ministerin werden würde, wäre unwahrscheinlich.

Vielleicht machen diese Aussichten auch eine starke Politikerin wie Schmidt gelegentlich etwas dünnhäutig - und empfindlich, wenn ausgerechnet ein Ärztefunktionär die wunden Punkte trifft.

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