Im Wortlaut: Laudatio von Klaus Kinkel auf Hans-Dietrich Genscher

Im Wortlaut: Laudatio von Klaus Kinkel auf Hans-Dietrich Genscher

Klaus Kinkel, FDP, war von 1992 bis1998 Bundesaußenministerin im Kabinett Helmut Kohl. Wir dokumentieren an dieser Stelle im Wortlaut seine Laudatio auf Hans-Dietrich Genscher im Rahmen der Verleihung der Martin-Buber-Plakette.

Die Euriade verleiht heute die Martin Buber Plakette an Hans-Dietrich Genscher, dem ich freundschaftlich verbunden bin.

Lieber Herr Genscher, ich gratuliere Ihnen herzlich, freue mich für Sie, Sie haben diese Ehrung wahrlich verdient, denn die Begründung dieser Verleihung trifft in besonderer Weise auf Sie zu: Sie hören anderen Menschen zu, nehmen sie wahr und versuchen Antworten auf die Probleme und Nöte Ihrer Mitmenschen zu finden. Dazu später.

Zunächst aber zu Martin Buber: Natürlich war mir, als ich die Einladung zu der heutigen Veranstaltung erhielt, Martin Buber als jüdischer Religionsphilosoph ein Begriff, zumal mich mit Israel und dem Judentum viel verbindet, nicht zuletzt meine zwei jüdischen Enkelkinder. Aber mit seinem Leben und Werk habe ich mich erst in Vorbereitung auf diese Laudatio näher befasst. Bubers Lebensweg, begonnen in Wien, führte ihn in bemerkenswerten beruflichen Stationen über Polen, Deutschland, die Schweiz, USA, schließlich nach Jerusalem, wo er 1965 starb.

Er studierte Philosophie, Germanistik, Kunstgeschichte und Psychologie. Sein Lebenswerk ist beachtlich. In seinen philosophischen Werken kommt bei Buber vor allem das Thema des Dialogs als anthropologisches Prinzip der Menschen zum Ausdruck. Sein Hauptwerk trägt den Titel „Ich und Du“ und behandelt das Verhältnis der Menschen zu Gott als existenzielle, dialogische und religiöse Prinzipien.

Im Gesamtwerk Bubers spielt das „Dialogische Prinzip“ eine Hauptrolle; nämlich die Haltung, so Buber, mit der der Einzelne der Wirklichkeit gegenübertritt. Bubers Schriften zum Dialogischen lassen den Menschen begreifen als den personellen Ort des Zusammenwirkens von Distanz und Beziehung.

Wenn also das dialogische Prinzip bedeutet, dass jemand auf den anderen hört, in besonderer Weise mit ihm spricht, seine Probleme und Nöte ernst nimmt und sie zu lösen versucht, dann trifft das in besonderer Weise auf den heute Geehrten zu.

Ich durfte Hans-Dietrich Genscher auf zwei für ihn ganz wichtigen beruflichen Lebensabschnitten eng begleiten. Fünf Jahre im Bundesinnenministerium und vier Jahre im Auswärtigen Amt. In beiden Ämtern habe ich natürlich in erster Linie den Politiker Genscher erlebt, der der deutschen Innen- und Außenpolitik ein Vierteljahrhundert lang seinen Stempel aufgedrückt hat. Aber ich habe auch den Menschen Hans-Dietrich Genscher kennen und schätzen gelernt. Ich durfte ihm ja dann später im Parteivorsitz der FDP und als Außenminister nachfolgen. Das alles schuf Nähe, Vertrautheit, menschliche Verbundenheit und das ist bis heute so geblieben.

Hans-Dietrich Genscher hat das Gespräch, den Dialog immer sehr ernst genommen. Ihm war immer bewusst, dass man ohne den anderen seine Ziele nicht erreichen kann, und gegen jemand schon gar nicht. Dieser Einsicht ist er sein Leben lang gefolgt — mit Erfolg. Das dialogische Prinzip bewährt sich im Gespräch, in Ergebnissen des Dialogs.

Wer die Erinnerungen Genschers liest, stellt fest, dass zahlreiche Passagen wichtigen Gesprächen und den Ergebnissen gewidmet sind. Im Bundesinnenministerium war Genscher bereits der Meister des Gesprächs, des Dialogs. Ihm oblag die bedeutende Neuakzentuierung der Politik der SPD-FDP-Koalition.

Staatsangehörigkeitsfragen im geteilten Deutschland, die Festlegung des Geltungsbereichs von Gesetzen und internationalen Verträgen; viele Grundgesetzänderungen, der Moskauer und der Warschauer Vertrag, der Grundlagenvertrag mit der DDR, die Herabsetzung des Wahlalters, wichtige Neuerungen auf dem Gebiet der inneren Sicherheit — alles Fragen und Problembereiche, wo nur das Fragen, das Anhören, das Gespräch, das Analysieren und das Überzeugen weiterführten. Das war Genschers Stärke. Dabei griff er immer auf die Mitarbeiter, egal welcher Rangstufe, zurück, von denen er den Eindruck hatte, dass sie die Materie beherrschten. Das Gespräch mit den eigenen Parteifreunden, den anderen Ressorts war notwendig, vor allem auch mit den Ländern, die in Vielem zuständig oder zumindest mit zuständig waren.

Gerade auch in schwierigsten Zeiten für den Bundesinnenminister, z.B. der Guillaume-Affäre, beim Terroranschlag auf die olympischen Spiele in München und in der RAF-Zeit wurden Genschers besondere Stärken deutlich: politisches und rechtliches Feeling, Zähigkeit, Mut, auch im Argumentieren, in der Überzeugungsarbeit. Seine besondere Stärke lag im Dialog im kleinen Kreis. Er ließ sich nicht über den Tisch ziehen. Ich habe ihn nie erlebt, dass er aufgegeben hätte; er versuchte immer, auch noch das Allerletzte im Gespräch zu retten.

Das galt natürlich dann im besonderen Maße nach Genschers Wechsel in das Außenministerium. Jetzt ging es um völkerrechtliche Fragen, um Konsularprobleme und Abmachungen zwischen Ländern, um Europa, UNO, NATO, Menschenrechte.

Erneut erwies sich Genscher als Meister des Gesprächs, der Verhandlungen. Dort, wo es Gegensätze zu überwinden galt, stellte er zunächst Gemeinsamkeiten heraus, sozusagen als Basis, von der er Fortschritte bei den strittigen Punkten anstrebte. Dabei hat er immer Wert darauf gelegt, die andere Position zu kennen und zu verstehen. Eine von Genschers Grundauffassungen im AA war: Diplomatie kann nur dann erfolgreich sein, wenn man in der Lage ist, sich in die Situation der anderen Seite zu versetzen, oder wie es unser gemeinsamer Nachfolger Außenminister Steinmeier kürzlich ausgedrückt hat: die echte Erfahrung von Diplomatie ist, dass man gut daran tut, den Konflikt mit den Augen des anderen zu sehen. Das heißt: Genscher nahm seine Gesprächspartner immer ernst, respektierte sie, und zwar auch dann, wenn sie Positionen vertraten, die den seinen widersprachen. Das hieß natürlich nicht, dass er die eigenen Ziele und Positionen aufgab.

Als Außenminister hat er in zahllosen Gesprächen — etwa mit sowjetischen Amtskollegen — nie das Ziel der Wiedererlangung der deutschen Einheit und der Überwindung der Teilung Europas zur Disposition gestellt. Dennoch: gerade in der Zeit des Kalten Krieges, unter dessen Bedingungen Genscher Außenpolitik zu gestalten hatte, kam es in besonderer Weise auf Dialogfähigkeit an.

Der Kalte Krieg beruhte auf einem unversöhnlichen Gegensatz zweier hochgerüsteter Systeme. Schon zu Beginn seiner politischen Laufbahn war Genscher zu der Überzeugung gelangt: letztlich ist dieser Gegensatz nur durch Dialog zu überwinden, der wiederum Voraussetzung ist für eine System öffnende Zusammenarbeit. In der alten Bundesrepublik gab es nicht wenige, die diesem Ansatz kritisch gegenüber standen aus der Befürchtung heraus, dass Dialog letztlich in einem Sieg der anderen Seite münden würde. Genscher teilte diese Befürchtung nicht; er war fest davon überzeugt, dass der Westen eine Politik des Dialogs und der Entspannung viel weniger fürchten musste als der Warschauer Pakt.

Er vertraute auf die nicht nur wirtschaftliche, sondern auch politische Überlegenheit von Demokratie und Marktwirtschaft. Das hieß aber für Genscher: den Dialog nicht zu suchen, war kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche und Ängstlichkeit.

Er gehörte deshalb zu den Hauptprotagonisten der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit, der KSZE — dem Ost-West-Dialog-Forum in den Zeiten des Kalten Krieges. In den Vorgesprächen zur Gründung der KSZE hatte der sowjetische Außenminister Gromyko mit dieser Konferenz das Ziel verbunden, die bestehenden Grenzen in Europa — und damit in Deutschland — ein für alle Mal festzuschreiben.

In schwierigen und zähen Gesprächen rang Genscher dem als harten Verhandler bekannten Gromyko ab, dass die Unverletzlichkeit der Grenzen in Europa unter den Vorbehalt des „peaceful change“, des „friedlichen Wandels“ gehörte, was schließlich auch die Überwindung der Teilung Deutschlands und Europas mit ermöglichte.

Genscher schlug auch in schwierigen Situationen nie die Tür zu Verhandlungen zu. Ein Beispiel: die Reaktion auf die nukleare Aufrüstung des Warschauer Paktes mit SS 20 Mittelstreckenraketen. Der von Genscher mit gestaltete und nachher innenpolitisch durchgesetzte Doppelbeschluss der NATO zielte eben nicht nur auf die nukleare „Nachrüstung“ (auch dies ein von Genscher sehr bewusst geprägter Begriff) der NATO und damit ein Gleichziehen ab. Er enthielt — auch auf sein Drängen — zugleich das Angebot zu Verhandlungen, die letztlich auf die Abschaffung dieser Raketen zielten.

Auch nachdem es zur Nachrüstung gekommen war, drängte Genscher nachdrücklich auf Verhandlungen über die sogenannte „Nulllösung“ bei den nuklearen Mittelstreckenraketen. Auch hier galt: eine Lösung dieses vertrackten Problems war nur durch Dialog möglich — durch einen Dialog, der keineswegs zu Lasten eigener Prinzipien ging. Die sogenannten „2+4“ Verhandlungen zwischen den Außenministern der Bundesrepublik Deutschland, der DDR sowie Frankreichs, Großbritanniens, der USA und der Sowjetunion sind ein herausragendes Beispiel für die Bedeutung von Dialog und Verständigung im politischen Wirken Hans-Dietrich Genschers.

Genscher hatte — schon in den Jahren vor Beginn dieser Verhandlungen — zu den Außenministern der vier Mächte nicht nur gute Arbeitsbeziehungen entwickelt, sondern auch ein ausgesprochenes persönliches Vertrauensverhältnis. Er wusste, dass er sich auf James Baker, Roland Dumas, Douglas Hurd und Eduard Schewardnadse verlassen konnte — so wie sie sich auf ihn verlassen konnten. Es waren Männer, deren Wort zählte. Dieses auch im Gespräch gewachsene Vertrauen war eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass die damals schwierigste Frage der Weltpolitik — die Wiederherstellung der deutschen Einheit mit der Zustimmung der vier Mächte und der Nachbarn Deutschlands — in den 2+4 Verhandlungen schließlich im Rahmen des 2+4-Vertrages gelöst werden konnte.

Dialogfähigkeit und das Herstellen eines persönlichen Vertrauensverhältnisses — all das fällt nicht vom Himmel, sondern will erarbeitet werden. Ein Beispiel von vielen: Genscher hatte es sich zur Angewohnheit gemacht, jeden Sonntagnachmittag mit seinem französischen Amtskollegen Roland Dumas all das zu besprechen, was anlag. Es war sicherlich nicht jedes Mal ein Krisengespräch — aber dieses Gesprächsritual sorgte für wachsendes Vertrauen und einen ständigen Abgleich von Positionen und den Austausch von Einschätzungen. Das half entscheidend, Missverständnisse von vornherein auszuschließen.

Besonders gefordert war der Dialog, das Gespräch, das Argumentieren das Ausloten der Möglichkeiten beim Einsatz Genschers für die Stärkung des internationalen Menschenrechtsschutzes.

- Bei der Forderung nach der Einrichtung eines Menschenrechtsgerichtshofes der UN: Ziel: der internationale Strafgerichtshof.
- beim Vorschlag für die Ausarbeitung einer Konvention der UN gegen Geiselnahme.
- beim Engagement gegen die Todesstrafe
- bei der Anti-Folter-Konvention

Das jüngste Beispiel für Genschers große Fähigkeit, schwierigste Fragen im Wege des Dialogs und der Verhandlung zu lösen, war die Freilassung Chodorkowskis vor Weihnachten. In geheimen und vertraulichen Gesprächen mit dem russischen Staatspräsidenten Putin trug Genscher wesentlich dazu bei, dass Chodorkowski nach zehn Jahren Gefängnis vorzeitig entlassen wurde. Auch ein Beispiel dafür, dass ein vertraulicher, gesichtswahrender Dialog manchmal wirksamer ist als „Megaphondiplomatie“.

Nicht vergessen werden darf das zentrale Betätigungsfeld Genschers, Europa, das sich bis heute wie ein roter Faden durch sein Denken und Handeln zieht. Vielfältig waren seine Initiativen. Die im Anschluss an den Europäischen Rat von Dublin im Juni 1990 begonnenen Verhandlungen über die Gründung einer Wirtschafts- und Währungsunion und die politische Union mündeten schließlich in den Vertrag von Maastricht vom 7.2.1992.

Dieses historische, unter der Ägide des Bundesaußenministers verhandelte europäische Vertragswerk war der letzte Vertrag, den Genscher unterzeichnet hat. Danach durfte ich in seine großen Schuhe schlüpfen; nicht ganz so einfach.

Bei Felix Pohner, der sich mit dem „Dialogischen Prinzip“ nach Martin Buber befasst hat, ist nachzulesen: „Es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass, solange man im Dialog steht, nicht geschossen wird.

Wie wahr: Das könnte über Genschers politischem Gesamt-Wirken stehen.

Wer Genscher und sein immer auf Ausgleich, Gespräch, Konsens ausgelegtes politisches Denken und Handeln verstehen will, muss wissen, dass der Schlüssel hierfür in seiner schwierigen Jugendzeit (früh hat er den Vater verloren), in seiner ungeheuer ihn prägenden Militärzeit (mit 17 eingezogen) seiner schweren Lungentuberkulose mit allen Folgeerscheinungen und vor allem auch in seiner Herkunft, seinen ostdeutschen Wurzeln liegt. Diese Ereignisse haben ihn geprägt. Ein Thema, das ich bei anderer Gelegenheit
würdigen durfte.

Fazit: Genscher ist, das darf man wohl sagen, als angesehenster deutscher Außenminister im In- und Ausland bekannt und auch verehrt. Ihm gelten Respekt, Bewunderung, Hochachtung, zahlreiche Ehrungen sprechen Bände. Die heutige Ehrung verdient er bei prominenten vor ihm Geehrten — so meine ich nochmals - in ganz besonderem Maße. Ich gratuliere meinem politischen Ziehvater noch einmal herzlich. Und ich bedanke mich auch bei den Verantwortlichen der Euriade, insbesondere bei Ihnen Herr Professor Janssen, für das Engagement und die Völkerverbindenden Aktivitäten im Dreiländerdreieck Belgien, Niederlande und Deutschland.