Düsseldorf: Thomas Kutschaty ist neuer SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag

Düsseldorf : Thomas Kutschaty ist neuer SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag

Thomas Kutschaty ist als frisch gewählter SPD-Fraktionschef neuer Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Landtag. Der 49 Jahre alte Ex-Justizminister in NRW setzte sich am Dienstag in einer Kampfabstimmung um den Vorsitz der SPD-Fraktion überraschend gegen den als Favoriten gehandelten Parlamentarischen Geschäftsführer Marc Herter (43) durch.

Kutschaty bekam 35 Stimmen, auf Herter entfielen 31 Stimmen. Es gab eine Enthaltung. Unter Kutschatys Führung will die SPD der regierenden CDU/FDP-Koalition Paroli bieten.

„Die SPD in NRW ist zurück, wir werden Attacke machen”, sagte Kutschaty nach der Wahl. Dass die Fraktion die Wahl gehabt habe, sei auch „ein gutes Ergebnis für die Erneuerung der Sozialdemokratie”. Die Duisburger Abgeordnete Sarah Philipp (35), die einzige Kandidatin für das Amt der Fraktionsgeschäftsführerin war, kam auf nur 38 von 67 Stimmen.

Kutschaty, der sich als Gegner der großen Koalition profiliert hatte, löst den langjährigen Fraktionschef Norbert Römer (71) ab. Die rot-grüne Landesregierung war im Mai 2017 abgewählt worden. Kutschaty ist SPD-Vorsitzender in Essen und war von 2010 bis 2017 NRW-Justizminister im Kabinett von Hannelore Kraft. Auf die Frage, ob er sich als möglicher Herausforderer des CDU-Ministerpräsidenten Armin Laschet bei der Wahl 2022 sehe, sagte Kutschaty: „Ich kann mir das natürlich vorstellen.”

Römer und der scheidende SPD-Landesparteichef Michael Groschek hatten bei der personellen Neuaufstellung der Landes-SPD eigentlich auf Herter als künftigen Fraktionschef gesetzt. Dann aber kandidierte auch Kutschaty. Römer sagte nach der Wahl: „Kutschaty verdient jede Unterstützung.” Groschek gratulierte Kutschaty. Der neue Oppositionsführer werde auch „neuen Schwung bringen”.

Als nächstes steht der Neuanfang an der Parteispitze des größten SPD-Landesverbandes an. Für den Vorsitz der NRW-SPD hat eine Findungskommission den Bundestagsabgeordneten Sebastian Hartmann vorgeschlagen. Der 40-Jährige soll am 23. Juni vom Landesparteitag gewählt werden. Einen Gegenkandidaten gibt es bislang nicht.

(dpa)
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