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SPD: Landeschef Sebastian Hartmann soll nicht mehr antreten

Unruhe in NRW-SPD : Landeschef Hartmann soll nicht mehr antreten

In der NRW-SPD rumort es. Der wenig populäre Landesparteichef Sebastian Hartmann wird bearbeitet, auf eine erneute Kandidatur zu verzichten. Doch das scheint nicht so einfach zu sein.

In der nordrhein-westfälischen SPD gerät der Landesvorsitzende Sebastian Hartmann immer mehr unter Druck. Eine Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden des größten SPD-Landesverbandes in Düsseldorf wurde am Montagmorgen kurzfristig abgesagt. Gründe wurden dafür nicht genannt. Hartmann, der Bundestagsabgeordneter ist, wollte laut Ankündigung einen Jahresausblick zu aktuellen Themen der NRW-SPD geben. Dies hatte er offenbar mit der Partei zuvor nicht abgesprochen.

Aus mehreren Quellen in der Partei verlautete am Montag, dass mit Hartmann (43) „intensive Gespräche“ geführt würden, auf eine erneute Kandidatur für den Landesvorsitz zu verzichten. Am Wochenende habe es mehrere Schalten in der Parteispitze gegeben. Hartmann ist seit 2018 SPD-Landeschef und will beim Parteitag Anfang März erneut antreten. Nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei den NRW-Kommunalwahlen im September 2020 hatte aber auch der einflussreiche Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty seine Kandidatur angekündigt. Mit Kutschaty an der Spitze lägen Partei- und Fraktionsvorsitz wieder in einer Hand.

Hartmann war in den vergangenen Monaten in Nordrhein-Westfalen kaum noch öffentlich in Erscheinung getreten. Der ehemalige Justizminister Kutschaty hatte sich dagegen als Oppositionsführer im Landtag mit andauernder scharfer Kritik an der Strategie der schwarz-gelben Landesregierung im Kampf gegen das Coronavirus profiliert.

Hartmann soll dem Vernehmen nach für den Fall des Verzichts einen aussichtsreichen Listenplatz für die Bundestagswahl im September bekommen. Für seine fachliche Kompetenz und seinen kollegialen Führungsstil wird er in seiner Partei zwar gelobt. Ihm habe in NRW aber die Bühne und Durchsetzungskraft auch in den Regionen gefehlt. Die Führungsfrage solle nun rasch und möglichst einvernehmlich gelöst werden, hieß es in der Partei.

Hartmann hatte seit Beginn seiner Amtszeit in der NRW-SPD keinen leichten Stand. Er hatte als unbekannter Bundestagsabgeordneter im Juni 2018 die Parteiführung nach einer Übergangszeit übernommen, nachdem die SPD 2017 die Landtagswahl verloren hatte. Dass er den mächtigsten Landesverband von Berlin aus führte, galt von Anfang an als Nachteil. In der Landtagsfraktion in Düsseldorf kämpfte sich Ex-Justizminister Kutschaty an die Spitze und galt seitdem als Rivale Hartmanns.

Kutschaty hat auch eine Spitzenkandidatur bei der NRW-Landtagswahl 2022 nicht ausgeschlossen. Die NRW-SPD lag in Umfragen zuletzt zwar nur bei 23 Prozent, rechnet sich aber angesichts der personellen Neuaufstellung an der Spitze der Bundes-CDU neue Chancen aus. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) kandidiert als einer von drei Bewerbern beim CDU-Bundesparteitag Ende dieser Woche für den Parteivorsitz.

Die NRW-SPD will ihren bereits zwei Mal wegen der Corona-Pandemie verschobenen Parteitag am 6. und 7. März als Präsenztermin nachholen. Dass überraschend weitere Kandidaten aus der SPD-Landesgruppe im Bundestag ihren Hut in den Ring werfen könnten, gilt in Parteikreisen als unwahrscheinlich. Die Frist für die Anmeldung einer Kandidatur für den Parteivorsitz läuft bis 22. Januar.

(dpa)