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Video sorgt für Debatte: Rohe Gewalt oder erlaubter Einsatz?

Video sorgt für Debatte : Rohe Gewalt oder erlaubter Einsatz?

Ein Video von einem Polizeieinsatz in Düsseldorf sorgt für Debatten: Ein Beamter drückt den Kopf eines 15-Jährigen zu Boden. Selbst Reul zeigt sich erschrocken. Aber der Fall ist komplex.

Was passierte am Samstagabend in der Düsseldorfer Altstadt? Ein 28-Sekunden-Video zeigt Szenen, selbst Innenminister Herbert Reul (CDU) zeigte sich beim ersten Anblick „erschrocken“. Tatsächlich gab es laut Ermittlern eine Vorgeschichte – die nicht im Video zu sehen ist. Die Debatte um den Polizeieinsatz gegen den 15-Jährigen, der von einem Beamten mit dem Knie am Kopf zu Boden gedrückt wurde, läuft dennoch weiter auf Hochtouren. Vergleiche zum US-Amerikaner George Floyd werden gezogen.

Das Video aus Düsseldorf – aufgenommen von einem Augenzeugen – hatte sich am Wochenende rasant im Internet verbreitet. Man sieht den 15-Jährigen gefesselt am Boden, ein Polizist kniet auf seinem Rücken, der andere auf seinem Kopf. Aus dem Hintergrund hört man die Stimme eines unbeteiligten Mannes, vermutlich des Filmers: „Hol‘ man dein Knie runter ... Bruder, das ist nicht lustig.“

„Auch ich habe mich erschrocken“, sagte Innenminister Herbert Reul (CDU) am Montag über den ersten Moment, in dem er das Video sah. Er habe bereits einen Zwischenbericht zu dem Vorfall bekommen. Demnach sei die Polizei am Samstagabend zunächst wegen zehn Randalierern zu einem Schnellrestaurant gerufen worden. Der 15-Jährige, der offenbar nichts mit dem eigentlichen Einsatz zu tun hatte, habe sich eingemischt und einen Beamten angegriffen.

An dieser Stelle in der Düsseldorfer Altstadt hat am Samstag der Polizeieinsatz stattgefunden. Ein Bild aus dem Augenzeugen-Video zeigt die Szene. Foto: dpa/Martin Gerten

Ein Sprecher der Düsseldorfer Polizei bestätigte, dass der 15-Jährige sich während der Maßnahmen gegen die Randalierer „physisch“ eingemischt habe. Laut mehrerer Zeugen habe er die Beamten bepöbelt, Faustschläge angedeutet und schließlich Polizisten auch körperlich attackiert. Tatsächlich war der 15-Jährige bereits polizeibekannt. Davon, dass er die Beamten unter anderem als „Hurensöhne“ betitelt haben soll, sieht man im Internet nichts – wie aus Ermittlerkreisen zu hören ist, war es aber so.

Das erste, was man im Video sieht: Der Polizeibeamte, der mit dem Knie am Kopf den 15-Jährigen am Boden fixiert. Gegen den Polizisten wird laut Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt ermittelt. Auch gegen den Jugendlichen liegen mehrere Anzeigen vor – wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt, Beleidigung und tätlichen Angriffs.

Was genau in dem Moment passiert sei, müsse nun „objektiv geklärt werden“, sagte Innenminister Reul.

Aus Neutralitätsgründen hat die Polizei Duisburg zusammen mit der Staatsanwaltschaft Düsseldorf die Ermittlungen übernommen. Der betroffene Beamte mache vorläufig Innendienst. „Ich will den Einsatz am Samstagabend in keiner Weise rechtfertigen, ich will ihn aber auch nicht vorschnell verurteilen“, sagte Reul. Körperliche Gewalt durch Polizisten sei keineswegs per se rechtswidrig, wie manche glaubten, sagte Reul, sondern oft angebracht, zulässig und zwingend erforderlich.

Der 15-Jährige sei nach bisherigen Erkenntnissen ebenso wenig verletzt worden wie der Beamte, den er angegriffen haben soll. Die Ermittler wollen nun Bilder der umliegenden Überwachungskameras auswerten, um das Geschehen in Gänze beurteilen zu können.

Die Fraktionen von SPD und Grünen im Landtag beantragten eine Aktuelle Viertelstunde zu dem Thema am Donnerstag im Innenausschuss. Der Innenminister war der Opposition aber zuvorgekommen: Er hatte den Tagespunkt bereits im Ausschuss angemeldet, bevor SPD und Grüne darum baten. Reul weiß um die Macht der Bilder – und die Gefahr der Verkürzung. Auch der NRW-Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Michael Mertens, warnte vor einer Vorverurteilung. Der Sachverhalt müsse rechtsstaatlich untersucht „und nicht nur anhand einer kurzen Videosequenz beurteilt werden“.