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SPD-Fraktion: Reul soll sich Initiative zu Rassismus-Studie anschließen

SPD-Fraktion : Reul soll sich Initiative zu Rassismus-Studie anschließen

Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) aufgefordert, sich einer Initiative seiner sozialdemokratischen Kollegen in anderen Bundesländern für eine Rassismus-Studie in der Polizei anzuschließen.

Die SPD-Innenminister wollen notfalls im Alleingang eine Studie zu Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei durchführen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lehnt eine solche bundesweite Studie bisher ab.

Seehofer habe „das Ausmaß der Vorfälle in NRW nicht begriffen“, sagte der SPD-Fraktionsvize Sven Wolf. Nachdem Innenminister Reul im Landtag eine radikale Aufarbeitung des Falls um rechtsextreme WhatsApp-Chats angekündigt habe, müsse er sich nun „an diesen deutlichen Worten auch messen lassen“, so Wolf.

„Bei der Forderung nach einer wissenschaftlichen Studie geht es keinesfalls darum, Polizisten unter Generalverdacht zu stellen. Vielmehr geht es darum zu ermitteln, welche Instrumente bei der Einstellung, der Ausbildung und im Dienst der Beamten verändert werden müssten, um rechtsradikalen Umtrieben gegensteuern zu können“, sagte Wolf. „Das ist im ureigenen Interesse der Polizistinnen und Polizisten in unserem Land, deren ganz überwiegender Teil täglich für die Verteidigung unseres Rechtsstaates seinen Kopf hinhält und dessen guter Ruf durch das abstoßende Verhalten einiger brauner Schafe massiv beschädigt wird.“

Bei der NRW-Polizei waren fünf Chatgruppen mit rechtsextremen Inhalten aufgedeckt worden. 30 Polizisten wurden vorläufig vom Dienst suspendiert. 14 sollen endgültig aus dem Dienst entfernt werden. Reul hatte am Tag der Enthüllung die Erstellung eines Lagebilds Rechtsextremismus bei der Polizei in NRW angekündigt.

(dpa)