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Auch Theater und Kinos: Restaurants bekommen Coronahilfen ab Ende November

Auch Theater und Kinos : Restaurants bekommen Coronahilfen ab Ende November

Trotz Investitionen in Plexiglasscheiben und Desinfektionsspender mussten die Restaurants Anfang November wieder zumachen. Doch der Staat greift der angeschlagenen Branche unter die Arme.

Nordrhein-Westfalens von der Coronavirus-Pandemie gebeutelte Hotel- und Gastrobranche kann mit zügigen Staatshilfen rechnen. Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) kündigte am Freitag im Düsseldorfer Landtag an, dass Abschlagzahlungen ab dem 25. November überwiesen werden sollen. Hierbei geht es um bis zu 10.000 Euro pro Unternehmen. Weiteres Geld soll später kommen, insgesamt bekommen die Firmen 75 Prozent ihrer Einnahmen vom November 2019.

Es geht neben der Gastronomie auch um die Hotellerie, die keine Touristen mehr beherbergen darf, sondern nur noch Geschäftsreisende. Da wegen Corona aber keine Messen oder Kongresse stattfinden, ist die Zahl der Business-Übernachtungen eingebrochen.

Auch Theater, Kinos und andere Freizeitangebote sind wegen der Maßnahmen geschlossen, ihre Betreiber bekommen ebenso die Unterstützung wie Firmen, die mindestens 80 Prozent ihres Umsatzes als Zulieferer oder Dienstleister in den betroffenen Branchen machen – etwa Putzunternehmen, die Lokale oder Hotels saubermachen und jetzt keine Aufträge mehr haben. Selbstständige, zum Beispiel Musiker oder Schauspieler, bekommen bis zu 5000 Euro als erste Teilzahlung, später folgt das restliche Geld ihrer 75-Prozent-Unterstützung, die sich auf das durchschnittliche Monatseinkommen 2019 bezieht.

Die Unternehmen müssten massive Einbußen hinnehmen, besonders für kleine Firmen und Selbstständige seien die Hilfen „überlebenswichtig“, so Pinkwart. Als Ausgleich für Zahlungsausfälle der Unternehmen stellt der Bund ein Milliardenpaket bereit. Für die Bewilligung der Anträge ist das Land zuständig.

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) begrüßte die Hilfen, er mahnte aber ein schnelleres und umfangreicheres Vorgehen an. Besonders für große Unternehmen sei die Abschlagszahlung von 10.000 Euro „nur ein Tropfen auf den heißen Stein“, sagte Bernd Niemeier, Präsident des Dehoga NRW. Für ein Hotel mit 100 Zimmern wären so eine Teilzahlung nur etwa 10 Prozent der Novemberhilfe. Niemand wisse, „wie lange sich die regulären Auszahlungen der Entschädigungen in den Dezember hinein verschieben“.

Im Landtag hatte Pinkwart Kritik einstecken müssen. Aus Sicht des SPD-Abgeordneten Rainer Schmeltzer greifen die Maßnahmen zu kurz, so guckten beispielsweise die Schausteller in die Röhre. Da die Geschäfte dieses Berufszweigs im November weitgehend ruhen, helfen 75-Prozent-Hilfszahlungen im Vergleich zum Vorjahresmonat nach seiner Darstellung hier nicht.

Die Branche sei schon seit dem Frühjahr unter Druck, weil Kirmessen abgesagt wurden und auch Weihnachtsmärkte nicht stattfinden. Nach Auffassung des Sozialdemokraten sollten die Schausteller daher Hilfen bekommen, die sich auf Basis ihrer Geschäfte im November und Dezember 2019 berechneten. Dass die Landesregierung bei den Beratungen mit dem Bund keine entsprechenden Hilfen durchgeboxt habe, ist aus seiner Sicht zum Haareraufen.

Die AfD stellte die Corona-Einschränkungen als unverhältnismäßig dar. „Es gibt keinerlei konkrete Indizien, dass Restaurant- oder Gaststättenbesuche zu einem hohen Ansteckungsrisiko führen“, sagte der Landtagsabgeordnete Christian Loose. Dass der Staat nun tief in die Tasche greife, sei „keine kluge Wirtschaftspolitik“, bemängelte er. „Das allgemeine Auskippen von Geld, ist keine geeignete Lösung, sondern führt langfristig nur zu neuen Ausgaben.“

(dpa)