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Feiern mit Genehmigung: Partyanträge beschäftigen Behörden

Feiern mit Genehmigung : Partyanträge beschäftigen Behörden

Nachdem Familienfeiern zuletzt immer wieder zur Quelle zahlreicher Coronafälle geworden sind, müssen größere Feste nun angemeldet und genehmigt werden. Die Ordnungsämter haben nun viele Fragen zu klären und zahlreiche Anträge zu bewerten.

Nach der Einführung einer Anmeldepflicht für größere Feiern in der Corona-Krise ist in vielen Ordnungsämtern der Beratungsbedarf hoch. „Die Menschen sind verunsichert und haben ein Bedürfnis nach Planungssicherheit“, sagte ein Sprecher der Stadt Bielefeld. Hier befasse sich gerade eine Fachkraft mit Anfragen allein zu Privatfeiern. Bislang genehmigte die Kommune etwa 40 Feiern im öffentlichen Raum mit mehr als 50 Gästen.

Die Stadt Düsseldorf hat eigens eine Hotline für die vielen Fragen rund um die Anzeigepflicht von Privatfeiern eingerichtet. Acht Mitarbeiter seien aus dem Ordnungsamt zu diesem Zweck abgestellt worden. Kritik aus der Ordnungsbehörde kam an der kurzen Vorlaufzeit für Bürger und Behörden, sich auf die neue Regelungen einzustellen. Knapp 50 Feiern wurden bislang angemeldet, über 150 Anfragen beantwortet.

Das Anrufaufkommen bei der städtischen Coronavirus-Hotline sei seit Veröffentlichung der neuen Regeln stark gestiegen, berichtete auch die Stadt Münster. Tatsächlich gingen bislang 55 Anmeldungen für die kommenden Wochen ein. Auch bei der Bürgerhotline der Stadt Köln ist nach Angaben eines Stadtsprechers der Beratungsbedarf in der Frage spürbar. In der Großstadt gingen bislang mehr als 110 Anmeldungen für Feiern ein, die mehr als 50 Gäste erwarten, auch Partys mit geringerer Gästeanzahl seien angezeigt worden. Die Stadt Gelsenkirchen berichtete von etwa zehn angemeldeten größeren Feiern über das Wochenende, Solingen von 31.

Private Feiern zu Anlässen wie Hochzeiten oder runden Geburtstagen mit mehr als 50 Gästen müssen künftig den Behörden gemeldet werden. Das gilt jedoch in der Regel nur für Feiern außerhalb des privaten Bereichs, etwa in Gaststätten. Die Feiern müssen mindestens drei Werktage vorher beim örtlichen Ordnungsamt angemeldet werden. Auch eine Gästeliste muss geführt werden. Steigt in einer Stadt die Zahl der Neuinfektionen stark an, wird die Teilnehmerzahl auf 50 begrenzt. Maßgeblich ist der sogenannte 7-Tages-Wert am Tag vor der Feier - er darf nicht höher als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen liegen.

In Remscheid beispielsweise sind aus diesem Grund inzwischen Feiern vom mehr als 25 Personen genehmigungspflichtig. „Das führt bei uns zu einem lebhaften Aufkommen an Anmeldungen“, sagte Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann. Mehr als 185 Feste wurden angemeldet, bislang mehr als 20 abgesagt, weil sie nicht den Regeln entsprachen. „Wir prüfen genau, ob ein herausragender Anlass besteht“, sagte Beckmann. Dazu zähle etwa eine Hochzeit, aber nicht unbedingt eine Verlobungsfeier.

(dpa)