Düsseldorf: Nur jeder Dritte beteiligte sich an Stichwahl in NRW

Düsseldorf : Nur jeder Dritte beteiligte sich an Stichwahl in NRW

An den Stichwahlen um die Ämter der Oberbürgermeister, Landräte und Bürgermeister in Nordrhein-Westfalen hat sich nur etwa jeder dritte Wahlberechtigte beteiligt. Im Landesdurchschnitt habe die Wahlbeteiligung 34,5 Prozent betragen, teilte die Landeswahlleiterin am Montag mit. Sie fiel damit noch geringer aus als bei der Hauptwahl vor 14 Tagen, als 40,9 Prozent ihre Stimme abgegeben hatten.

Stichwahlen hatte es am Sonntag in fünf kreisfreien Städten, 42 Gemeinden und zwei Landkreisen gegeben. Die geringste Beteiligung gab es in Essen mit 27,7 Prozent.

Die äußerst geringe Wahlbeteiligung in Essen ist nach Ansicht von Politikwissenschaftlern nur eine schwache Legitimation für den neu gewählten Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU). Formal sei er durch einen demokratischen Prozess zustande gekommen, faktisch sei das erzielte Votum aber nur eine schwache Grundlage zum Regieren, sagte Professor Frank Decker von der Universität Bonn. Sein Kollege Norbert Kersting von der Universität Münster nannte das Ergebnis „wackelig”.

Kufen hatte knapp 63 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten, der abgewählte Amtsinhaber Reinhard Paß (SPD) kam auf 37 Prozent. Für den CDU-Politiker stimmten aber nur 78.000 der insgesamt 457.000 Wahlberechtigten, das sind nicht einmal 20 Prozent. Kufen will die schwache Wahlbeteiligung aufarbeiten und nicht zur Tagesordnung zurückkehren. Viele Bürger seien politisch, wenn auch nicht parteipolitisch interessiert, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Der Politikwissenschaftler Decker schlug vor, die Stichwahlen wieder abzuschaffen und den Sieger der Hauptwahl zum Bürgermeister zu machen. Außerdem sollten Kommunalwahlen mit Wahlen auf Bundes- oder Europaebene kombiniert werden, um von der höheren Beteiligung bei diesen Wahlen zu profitieren. Kersting würde auch Online-Wahlen nutzen und stärker für die Vorabwahl werben. Dabei können Bürger schon vor dem Wahltag ihre Stimme im Rathaus abgeben.

In der zweiten Runde der Kommunalwahlen hatte es am Sonntag in mehreren Rathäusern Machtwechsel gegeben. Während in Essen die CDU siegte, konnte in Wuppertal, Solingen und Krefeld die SPD der CDU die Chefsessel in den Rathäusern abnehmen.

Von den 23 kreisfreien Städten haben jetzt 15 einen SPD-Oberbürgermeister und sieben einen Rathauschef mit CDU-Parteibuch. In Hagen gibt es einen parteilosen Oberbürgermeister. Die CDU stellt 22 der 31 Landräte, die SPD acht. Der Kreis Euskirchen hat einen Landrat ohne Parteibuch.

(dpa)
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