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Situation in NRW: Notbremse greift in vielen Kitas und Schulen

Situation in NRW : Notbremse greift in vielen Kitas und Schulen

Die Notbremse gegen steigende Corona-Zahlen hat auch in den Schulen und Kitas vielerorts Einschränkungen zur Folge. Die Zahl der betroffenen Kommunen wächst stetig.

In vielen Schulen Nordrhein-Westfalens ist coronabedingt wieder ausschließlich Distanzunterricht angesagt. Zugleich wird in etlichen Kitas nur noch Notbetreuung angeboten.

NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) verteidigte am Montag im WDR-2-Interview die Neuregelung gegen Kritik, die Kitas blieben wegen laxer Dokumentationspflichten der Eltern trotzdem zu voll. „Wir wollten das möglichst einfach handhaben für alle Beteiligten“, sagte Stamp. „Wir wollen auch nicht die Kita-Leitungen in die Situation bringen, dass sie jetzt das, was von den Eltern angemeldet wird, bürokratisch überprüfen müssen.“

Stamp betonte, die Beschäftigten in der Kindertagespflege würden bei den Corona-Schutzimpfungen vor vielen anderen Gruppen vorgezogen. Dies sei nur durchsetzbar gewesen, wenn die Kitas nicht vollständig geschlossen würden. Dass es in der Praxis auch in der Notbetreuung immer „eine Spreizung“ gebe zwischen Kitas, die stärker belegt seien, und anderen mit geringerer Belegung, sei nicht zu vermeiden.

Wenn die Neuinfektionsrate in einem Kreis oder einer Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen über 165 liegt, gerechnet auf 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen, gilt ab dem übernächsten Tag Notbetreuung. Eltern, die die Versorgung ihrer Kinder nicht anders sicherstellen können und das Angebot deshalb in Anspruch nehmen wollen, müssen zuvor eine schriftliche Erklärung abgeben. An bestimmte Berufsgruppen ist das in NRW nicht gebunden. Es gibt auch keine speziellen Nachweispflichten.

Am Montag lagen schon 36 der 53 Kommunen in NRW über dieser Marke, darunter die Städteregion Aachen und der Kreis Düren. Das NRW-Gesundheitsministerium erweitert täglich die Liste der Kommunen, für die Notbetreuung in Kitas, Distanzunterricht in Schulen oder ein Verbot für Geschäfte angeordnet wird, Kunden im Laden zu empfangen - letzteres gilt ab Inzidenz 150.

Für Schulen gelten dieselben Kennziffern wie für die Kitas. Bis Mittwoch wird sich die Zahl der Kommunen, in denen Notbetreuung in Kitas und Distanzunterricht in Schulen gelten, laut Liste des NRW-Gesundheitsministeriums bereits auf insgesamt 30 erhöht haben.

In Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 165 bleibt es beim bisherigen Wechselmodus aus Präsenz- und Distanzunterricht. Ausnahmen gelten für Abschlussklassen und Förderschulen. Außerdem gibt es auch für die Schulen eine pädagogische Notbetreuung.

Am Montag lagen in NRW laut Statistik des Robert Koch-Instituts nur noch die Kreise Coesfeld (92,9) und Höxter (76,3) unter der 100er-Marke. In allen anderen Kommunen - bis auf diese beiden und auch noch Münster (Montag: 106,3) - gilt damit die „Bundes-Notbremse“ mit Ausgangsbeschränkungen und diversen anderen gestaffelten Einschränkungen.

(dpa)