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Sechs Monate nach der Wahl: Durchbruch bei Koalitionsgesprächen in Niederlanden

Sechs Monate nach der Wahl : Durchbruch bei Koalitionsgesprächen in Niederlanden

190 Tage dauern die Sondierungsgespräche in den Niederlanden bereits an. Um Neuwahlen zu verhindern, wollen die bisherigen Koalitionspartner nun aber doch über eine gemeinsame Regierung verhandeln.

Mehr als sechs Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden gibt es einen Durchbruch bei der Bildung einer Koalition. Die vier bisherigen Koalitionspartner erklärten sich am Donnerstag bereit, über eine neue Regierung zu verhandeln.

„Neuwahlen würden die Politik noch länger lähmen“, sagte die linksliberale Fraktionsvorsitzende Sigrid Kaag am Donnerstag in Den Haag. In den vergangenen Monaten waren Gespräche mit anderen Parteien sowie auch die Bildung einer Minderheitsregierung gescheitert, es drohte eine Neuwahl.

Bisher bildeten die rechtsliberale VVD von Premier Mark Rutte mit der linksliberalen D66, der christdemokratischen CDA und der kleinen ChristenUnie eine Koalition. Bei der Wahl im März war Ruttes VVD stärkste Kraft geworden. Ebenfalls deutliche Gewinne verbuchte die D66. Für eine mehrheitsfähige Koalition sind aber mindestens vier Parteien nötig.

Die D66 wollte ursprünglich mit Sozialdemokraten und Grünen eine Regierung bilden. Das aber hatten die rechts-konservativen Partner abgelehnt.

Auch nach der vorigen Wahl 2017 dauerte die Regierungsbildung lang – mit 225 Tagen war es sogar die längste der Geschichte des Landes. Nun dauern die Sondierungen bereits 190 Tage.

(dpa)