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NRW in der Pandemie: Ministerpräsident Wüst sieht „Umbruchphase der Corona-Pandemie“

NRW in der Pandemie : Ministerpräsident Wüst sieht „Umbruchphase der Corona-Pandemie“

Die Omikron-Welle rollt durchs Land. Doch es gibt Lichtblicke am Horizont. Das sieht auch der NRW-Ministerpräsident so – und zeigt im Landtag vorsichtig Perspektiven auf.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht die Corona-Pandemie in Deutschland vor einem möglichen Wendepunkt. „Wir sind in einer Umbruchphase der Pandemie“, sagte Wüst am Mittwoch im Landtag in Düsseldorf. Die Menschen bräuchten jetzt Perspektiven für eine „schrittweise Rückkehr zur Normalität“. Die bisherigen Schutzmaßnahmen sollten in dem Moment zurückgefahren werden, wo eine Überforderung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden könne, forderte der Regierungschef.

Wüst sagte, derzeit sei angesichts steigender Infektionszahlen weiter die Zeit für „Achtsamkeit und entschlossenes Handeln“. In den kommenden Wochen müsse aber in beide Richtungen gedacht werden – sowohl in die Richtung von Schutzmaßnahmen, als auch in die Richtung von Öffnungsperspektiven.

Doch derzeit steige die Zahl der Corona-Patienten in den Krankenhäusern von Nordrhein-Westfalen laut Wüst wieder deutlich an. Innerhalb von zwei Wochen sei die Zahl der Corona-Patienten um 50 Prozent gestiegen, sagte der CDU-Politiker.

Es gebe weniger schwere Verläufe vor allem bei Menschen mit einer Immunisierung. Das zeige vor allem eines: Impfen schütze. Klar sei aber auch, dass Omikron deutlich ansteckender sei als die Delta-Variante des Coronavirus. Deshalb gebe es in ganz Deutschland extrem hohe Infektionszahlen.

Von Anfang an sei klar gewesen, dass man die Ausbreitung auch dieser Corona-Variante nicht verhindern, sondern nur verzögern könne. Das sei bisher gelungen. Es sei wertvolle Zeit gewonnen worden, um eine Doppelbelastung der Krankenhäuser durch Delta und Omikron zu verhindern.

Wüst (CDU) schloss aber eine Aufweichung der Corona-Schutzmaßnahmen vorerst aus. „Es kann kein Signal zu großflächigen, pauschalen Lockerungen geben“, sagte Wüst. Bund und Länder seien sich bei ihren Beratungen am vergangenen Montag einig gewesen, dass die bisher geltenden Regeln grundsätzlich weiterhin Bestand haben sollten.

Das Land NRW werde mit den Arbeiten für ein „umsichtiges Zurückfahren der Schutzmaßnahmen“ dann beginnen, wenn eine Überforderung des Gesundheitssystems absehbar ausgeschlossen werden könne.

Bis dahin wird auch weiterhin über eine Impflicht debattiert. Die Bundesregierung hat nach Worten von Wüst das Angebot der Unions-Länder für Gespräche über die Vorbereitung einer Impfpflicht angenommen. Er habe für die unionsgeführten Länder dem Bund diese Gespräche angeboten, sagte Wüst im Landtag. „Es ist gut, dass die Bundesregierung dieses Angebot am Montag angenommen hat und der Bundeskanzler dafür sorgen möchte, dass diese Gespräche zwischen Bundesregierung, den Fraktionen im Bundestag und den Ländern erfolgen können“, sagte Wüst, der aktuell Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist.

Wüst sprach sich erneut für eine allgemeine Impfpflicht aus, vor allem mit Blick auf den nächsten Winter. Die Vorbereitung der Impfpflicht gehöre zu einer vorausschauenden Pandemiepolitik. Sie schütze besonders gefährdete Menschen und diejenigen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen könnten. Die Impfpflicht schütze auch das Gesundheitssystem vor Überforderung und diene dazu, die Spirale der Corona-Maßnahmen zu durchbrechen.

(dpa/red)