Proteste im Parlament: Landtagspräsident legt Tumult um Bergleute zu den Akten

Proteste im Parlament : Landtagspräsident legt Tumult um Bergleute zu den Akten

Gut zwei Wochen nach tumultartigen Protesten von Bergleuten im Düsseldorfer Landtag steht jetzt fest, dass die Männer keine Folgen zu befürchten haben.

„Der Präsident des Landtags hat unter Abwägung der Gesamtumstände entschieden, gegen die Bergleute keine weiteren Maßnahmen hinsichtlich der Vorkommnisse vom 10. Juli einzuleiten“, sagte ein Landtagssprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Rund hundert Männer in Bergmannskleidung hatten während der Debatte eines Antrags der AfD lautstark auf der Besuchertribüne des Plenums protestiert. Landtagspräsident André Kuper (CDU) unterbrach die Sitzung und verurteilte die Aktion später: „Sachliche Auseinandersetzungen gehören ins Parlament. Aber: Brüllen, anfeinden und hetzen – das ist nicht der Ton, in dem Demokraten miteinander diskutieren.“

Die Proteste sorgten noch über Tage für Debatten – auch, weil die AfD-Fraktion als Einlader der Gruppe alles gefilmt und ins Internet gestellt hatte. Zudem gaben die Bergleute später zu, dass „einige wenige“ aus der Gruppe in Wahrheit nie unter Tage gearbeitet hatten. Familienangehörige hätten sich in Bergmannskleidung unter sie gemischt.

(dpa)
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