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Immer mehr Rechtsextremisten bei Corona-Demos

Reul besorgt : Immer mehr Rechtsextremisten bei Corona-Demos

Der Protest gegen die Corona-Auflagen ist auch in Nordrhein-Westfalen präsent. In mehreren Städten gingen Kritiker am Wochenende auf die Straßen. Innenminister Reul warnt unterdessen vor einer rechtsextremen Unterwanderung der Anti-Corona-Maßnahmen-Demos.

In mehreren Städten Nordrhein-Westfalens sind Gegner der drastischen Corona-Maßnahmen am Wochenende auf die Straßen gegangen - teils ungenehmigt. In Düsseldorf kamen am Sonntag nach Angaben der Polizei „deutlich weniger“ Menschen zu einer „Querdenken“-Standkundgebung als erwartet. Anstatt der angemeldeten 3000 Teilnehmer waren es nach Schätzungen eines Reporters der Deutschen Presse-Agentur zunächst nur rund 300 Menschen.

Mitarbeiter des Ordnungsamts kontrollierten in Düsseldorf die Einhaltung der Maskenpflicht. Ein Hubschrauber der Bundespolizei war im Einsatz. „Wir sind deutlich präsent“, sagte ein Polizeisprecher. Die Mehrheit der Teilnehmer trug Mund-Nasen-Bedeckungen. Nicht alle aber hielten den Mindestabstand von 1,5 Metern ein.

Angemeldet worden war die Veranstaltung unter dem Motto „Kinderlächeln ohne Angst“ von der Initiative „Querdenken 211“. Die Stadt untersagte einen ursprünglich geplanten Aufzug. Eine weitere Standkundgebung mit rund 120 Teilnehmern war nach Angaben der Polizei am Abend auf dem Marktplatz in der Altstadt angemeldet. Wie die Beamten am Abend mitteilten musste dort bei „gesundheitsgefährdendem Verhalten“ entschlossen vorgegangen werden. Die Veranstaltung sei gegen 19.15 Uhr beendet worden.

In der Bonner Innenstadt versammelten sich trotz eines Verbots des Ordnungsamts am Samstagabend rund 400 Menschen. Gegen 19.00 Uhr seien zahlreiche Personen über einige Zeit verteilt auf den Marktplatz geströmt, teilte ein Polizeisprecher mit. „Hierbei handelte es sich um eine verbotene Veranstaltung“, sagte er.

Die Veranstalter seien angezeigt und Beweise gesichert worden. Innerhalb einer guten Stunde habe sich die Versammlung wieder aufgelöst. 36 Verstöße gegen die Maskenpflicht seien festgestellt und zwei Männer in Gewahrsam genommen worden, weil sie die Einsätze von Polizei und Ordnungsamt störten. Eine Gruppe von rund 40 Menschen habe zwischenzeitlich lautstark gegen die Veranstaltung protestiert.

In Aachen verlief eine Demonstration des Netzwerks „Querdenken 241“ mit rund 250 Teilnehmern am Samstag friedlich. Zu angemeldeten Gegenversammlungen kamen laut Polizei rund 100 Personen. In Paderborn hatten am Freitagabend rund 400 Menschen gegen die Corona-Auflagen demonstriert.

Bei den Corona-Demonstrationen mischen nach Worten von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) zunehmend Anhänger aus der rechtsextremen Szene mit. Im Schnitt sei etwa ein Drittel der Teilnehmer auf solchen Demos der rechtsextremen Szene zuzurechnen, sagte Reul am Sonntag im Radiosender WDR5.

Ihr Anteil sei aber je nach Demonstrationen unterschiedlich. Es handele sich um eine Minderheit, die aber größer werde. „Sie hat vor allem öffentlichen Einfluss. Sie bestimmt immer mehr das öffentliche Bild dieser Demonstrationen“, sagte Reul. Die Teilnehmer mit echten Anliegen verschafften den Rechtsextremen damit Platz, Aufmerksamkeit und Medienwirksamkeit. Für die Polizei sei es schwierig, damit richtig umzugehen.

Zu möglichen Verbindungen der Initiative „Querdenken“ und der rechten Szene gebe es keine direkten Erkenntnisse, sagte Reul. Manche distanzierten sich von den Rechten, andere begrüßten sie sogar. Die „Querdenken“-Initiativen seien politisch nicht einheitlich. Allenfalls gebe es bei ihren Anhängern eine „ideologische Verwandtschaft, dass man von Verschwörungen lebt“, sagte Reul. Der Verfassungsschutz nehme mögliche rechte Verbindungen in diesen „Mischszenen“ aber schon länger in den Blick.

(dpa)