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Hinweise auf konkrete Personen bei Corona-Soforthilfen-Ermittlungen

In NRW : Hinweise auf „konkrete Personen“ bei Corona-Ermittlungen

Bei ihren Ermittlungen wegen Betrugsverdachts bei Anträgen für Corona-Soforthilfen in Nordrhein-Westfalen geht die Staatsanwaltschaft Köln auch „Hinweisen auf konkrete Personen“ nach.

Ob sich die Hinweise zu einem Tatverdacht verdichteten, sei aber noch nicht abzusehen, sagte der für Cybercrime zuständige Staatsanwalt Christoph Hebbecker am Montag.

Die Staatsanwaltschaft Köln prüft, ob über „Fake-Websites“ Daten von Antragstellern abgegriffen und mit falschen Kontoverbindungen an die Behörden weitergeleitet worden sind. Das Land NRW hatte deshalb vor Ostern die Auszahlung der Hilfsgelder vorübergehend gestoppt. Unklar ist weiterhin, ob und in welchem Umfang Geld an Kriminelle geflossen ist.

Der Gastronomenverband Dehoga forderte die Bezirksregierungen auf, die Gelder möglichst schnell freizugeben und zu überweisen. „Viele Mitglieder von uns warten händeringend auf die zugesagten Gelder, um Rechnungen bezahlen zu können“, sagte Klaus Hübenthal, Hauptgeschäftsführer des Dehoga NRW. In NRW arbeiteten laut Dehoga vor der Coronavirus-Krise in rund 51 000 Betrieben mehr als 400 000 Beschäftigte. Im deutschen Hotel- und Gaststättengewerbe droht wegen der Corona-Krise nach Darstellung des Branchenverbands etwa jedem dritten Betrieb die Pleite.

Die Auszahlung der Corona-Nothilfen für Selbstständige und Kleinunternehmer in Nordrhein-Westfalen soll nach Angaben eines Sprechers des Landeswirtschaftsministeriums in dieser Woche wieder aufgenommen werden. Jeder berechtigte Antragsteller, der einen Bescheid bekommen habe, werde das Geld auf jeden Fall erhalten.

(dpa)