Hambacher Forst: OVG-Entscheidung am Freitag?

Hambacher Forst : Gericht könnte schon am Freitag über Rodung entscheiden

Ob der Hambacher Forst gerodet werden darf oder nicht, könnte sich schon am Freitag entscheiden. Dann könnte das Oberverwaltungsgericht Münster über eine Klage des BUND gegen RWE entscheiden.

Trotz des immer größer werdenden Protests gegen die Rodung des Hambacher Forsts hängt die Zukunft des kleinen Restwaldes sehr wahrscheinlich vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster ab. Der Bund für Natur und Umweltschutz (BUND) klagt gegen die Rechtmäßigkeit des Hauptbetriebsplanes zur Fortführung des Tagebaus Hambach, der die Rodungsgenehmigung enthält. In erster Instanz hatte das Verwaltungsgericht Köln den Eilantrag des BUND abgelehnt. Das OVG entscheidet über den Eilantrag nun in letzter Instanz.

Wie OVG-Sprecherin Gudrun Dahme am Donnerstag auf Anfrage unserer Zeitung erklärte, werde der zuständige Senat „bis Mitte nächster Woche“ über die Klage des BUND entscheiden, möglicherweise sogar schon am Freitag. RWE hatte im September zugestimmt, den Hambacher Forst so lange nicht zu roden, bis das Gericht seinen Beschluss verkündet hat, längstens bis zum 14. Oktober.

Eine absurde Situation

Sollte das OVG die BUND-Klage abweisen, könnte es zu der absurden Situation kommen, dass RWE am Samstag, wenn Zehntausende Menschen zu einer Großdemo am Hambacher Forst erwartet werden, ein paar Meter weiter beginnen wird, den Wald zu roden. Eine Tendenz ließen die OVG-Richter bislang nicht erkennen.

Einerseits sind bislang alle Genehmigungen, die RWE zum Betrieb seiner Tagebaue vom Land Nordrhein-Westfalen erhalten hat, gerichtlich bestätigt woden. Aber andererseits hatte das OVG vergangenen Winter beschlossen, die Rodungsgenehmigung für den Hambacher Forst so lange auszusetzen, bis ein neues Gutachten zu der Frage vorliegt, ob der Hambacher Forst der EU als sogenanntes FFH-Schuitzgebiet gemeldet werden muss. In der Folge musste RWE die vergangenen Rodungssaison weitgehend ungenutzt verstreichen lassen.

Der BUND erklärte vergangenes Wochenende im Gespräch mit unserer Zeitung, das OVG habe „vergangenen Winter Sympathie für unsere Position erkennen lassen“. Zum damals erstellten Gutachten hatte sich das OVG aber nicht mehr geäußert - da die Rodungssaison ja ohnehin ausgefallen und eine weitere Entscheidung nicht mehr notwendig war.

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