Düsseldorf: Gemeindebund rügt Nachschubprobleme bei Streusalz

Düsseldorf: Gemeindebund rügt Nachschubprobleme bei Streusalz

Den Kommunen in Nordrhein-Westfalen geht wegen des anhaltenden Winterwetters das Streusalz aus.

„Die Städte und Gemeinden hatten zu Beginn der Winterperiode ihre Salzlager voll”, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Bernd Jürgen Schneider, am Donnerstag in Düsseldorf. „Seither fahren die kommunalen Winterdienst-Betriebe unter Volllast. Die Reserven gehen damit momentan zur Neige”, fügte er hinzu.

In der Regel haben die Städte und Gemeinden demnach Lieferverträge mit den Salzherstellern, bei denen diese eine Lieferung innerhalb von 48 Stunden zusichern. Die jetzt bekanntgewordenen Nachschubprobleme bei den Salzherstellern „stoßen daher bei den Kommunen auf wenig Verständnis”, teilte der kommunale Spitzenverband weiter mit.

Besonders problematisch sei, wenn kurzfristig nur die Autobahn- und Straßenmeistereien beliefert würden. „Bei allem Verständnis für die Bevorzugung des Fernstraßennetzes ist aus kommunaler Sicht nicht hinnehmbar, dass die Salzlieferungen an die Städte und Gemeinden auf unbestimmte Zeit eingestellt werden und dass die Salzhersteller keine Angaben machen, wann die Lieferungen wieder aufgenommen werden”, kritisierte Schneider.

Quelle und Ziel allen Verkehrs seien letztlich die Innenstädte, die Gewerbegebiete und die Wohngebiete in den Kommunen. Ebenso wie der Landesbetrieb Straßen.NRW müssten die Städte und Gemeinden den Winterdienst leisten. „Unsere Bürger haben Anspruch auf sichere Verkehrswege. Rechtlich gibt es keine Verkehrssicherungspflicht erster und zweiter Klasse”, sagte Schneider.

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