Düsseldorf: Flüchtlingsunterbringung: Weiter steigende Zahlen und mehr Zelte

Düsseldorf : Flüchtlingsunterbringung: Weiter steigende Zahlen und mehr Zelte

Angesichts weiter deutlich steigender Flüchtlingszahlen setzt das Land NRW stärker auf eine Unterbringung in Zelthallen. Das sagte Innenminister Ralf Jäger (SPD) bei einem Treffen mit zahlreichen Spitzenvertretern aus den Kommunen am Mittwoch in Düsseldorf, wie der Bürgermeister von Bad Berleburg, Bernd Fuhrmann (parteilos), mitteilte.

Fast 90.000 Flüchtlinge haben 2015 bisher in NRW Schutz gesucht, täglich kommen weitere 1000 Menschen neu hinzu. Jäger hatte Vertreter der 115 Kommunen mit Landesunterkünften eingeladen, um über die wachsenden Herausforderungen zu beraten.

Die Bezirksregierung Arnsberg hatte am Dienstag mitgeteilt, sie erwarte für 2015 rund 150.000 Flüchtlinge in NRW. Im Land gibt es für sie zunächst fünf Erstaufnahmeeinrichtungen - in Bad Berleburg, Dortmund, Bielefeld, Unna und Burbach. Außerdem hat das bevölkerungsreichste Bundesland inzwischen 90 Notunterkünfte geschaffen sowie rund 20 zentrale Unterbringungseinrichtungen.

Jäger habe im Gespräch mit den Bürgermeistern nun eine Kapazität von 8500 Zeltplätzen angekündigt, die gerade im Aufbau sei, sagte Fuhrmann. Unter anderem in Köln, Düsseldorf, Münster und Duisburg entstehen Zelthallen.

Ein Sprecher des Innenministeriums, das nicht öffentlich aus dem Gespräch berichtete, sagte allgemein, das Land wolle mit den Zelthallen auch größere Einrichtungen schaffen, um die Kommunen zu entlasten. Es gehe zudem darum, andere Notunterkünfte zu schließen und damit etwa Turnhallen wieder für die Schulen freigeben zu können.

Die Bürgermeister verlangten Fuhrmann zufolge Verlässlichkeit bei der Planung und eine Gesamtstrategie der Landesregierung. Vor allem aus den Reihen der Kommunen in Finanznot sei erneut mehr finanzielle Unterstützung gefordert worden. „Zufrieden kann man mit der Situation grundsätzlich nicht sein”, meinte Fuhrmann. Der erste Schritt müsse das Vermeiden von Obdachlosigkeit sein. Aber auch die Qualität der Unterbringung und Versorgung der Schutzsuchenden - vor allem auch der Kinder - müsse zentral in den Blick rücken.

Der NRW-Städtetag hatte vom Land mehr Geld verlangt, den Städten werde derzeit nicht einmal die Hälfte ihrer Ausgaben für Flüchtlinge ausgeglichen. Der Städte- und Gemeindebund will perspektivisch vom Land und Bund eine vollständige Kosten-Erstattung erreichen.

(dpa)