1. Region

Etwa 1700 Menschen bei 50 Demos gegen Corona-Maßnahmen

Grenzen der Demonstrationsfreiheit : 1700 Menschen bei 50 Demos gegen Corona-Maßnahmen

Etwa 1700 Menschen haben am vergangenen Wochenende bei mehr als 50 Versammlungen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie demonstriert. Dabei sei es zu Straftaten und Übergriffen gekommen, teilte das NRW-Innenministerium mit.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht bei einigen Demonstrationen gegen die Coronavirus-Maßnahmen die Grenzen der Demonstrationsfreiheit erreicht. Dies sei der Fall, wenn der Mindestabstand unterschritten und Passanten und Polizisten bewusst angehustet werden, hatte Reul am Montag in Düsseldorf gesagt. „Diese Leute gefährden nicht nur sich selbst, sondern auch andere. Das darf die Polizei nicht tolerieren.“

Zudem missbrauchten Extremisten von links und rechts den Protest für ihre staatsfeindlichen Zwecke. Er werde das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Innenministerkonferenz im Juni setzen.

An einer unangemeldeten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am Wochenende in Köln haben sich nach Polizeiangaben sowohl Links- als auch Rechtsextreme beteiligt. Das sei auch für die Polizei relativ neu gewesen, hatte Kölns Polizeipräsident Uwe Jacob erklärt.

(dpa)