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Wegen Volksverhetzung: Ermittlungen gegen Mitglieder der AfD-Fraktion

Wegen Volksverhetzung : Ermittlungen gegen Mitglieder der AfD-Fraktion

Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Dabei gehe es um Darstellungen in einem von der AfD-Fraktion herausgegebenem Malbuch.

Das sagte eine Sprecherin der Behörde am Montag.

Nach einer Prüfung habe man den Anfangsverdacht der Volksverhetzung inzwischen bejaht und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Welche der Darstellungen in dem Buch volksverhetzend sein könnten, teilte die Behörde zunächst nicht mit. Gegen welche und wie viele Fraktionsmitglieder ermittelt wird, wurde ebenfalls nicht gesagt.

Das zuerst in Krefeld aufgetauchte Malbuch hatte bereits im Februar 2020 die Aufmerksamkeit der Ermittler erregt. Die AfD-Landtagsfraktion hatte die Kritik daran zunächst als „Angriff auf die Kunst- und Satirefreiheit“ zurückgewiesen und eine Erhöhung der Auflage angekündigt. Dann hatte die Fraktion eine Kehrtwende vollzogen und das Buch als Fehler bezeichnet: „Wir müssen uns entschuldigen. Das Buch wird eingestampft“, hatte der AfD-Abgeordnete Roger Beckamp damals mitgeteilt.

In dem Malbuch „Nordrhein-Westfalen zum Ausmalen“ wurden unter anderem bewaffnete Menschen unter türkischer Flagge gezeigt – offenbar bei einem Autokorso. Unter dem Banner „Wir baden das aus“ sind in einem Schwimmbad Vollverschleierte und eine Hand mit Messer zu sehen. Mehrere Vertreter anderer Parteien hatten die Zeichnungen als rassistisch bezeichnet.

(dpa)