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Kita auch ein Thema: Einrichtungshäuser und Babyfachmärkte dürfen in NRW öffnen

Kita auch ein Thema : Einrichtungshäuser und Babyfachmärkte dürfen in NRW öffnen

Das Land Nordrhein-Westfalen erlaubt auch Einrichtungshäusern und Babyfachmärkten, am Montag wieder zu öffnen. Für diese Branchen habe das Land eine Sonderregelung getroffen. Kitas sollen derweil für mehr Kinder öffnen als bislang.

Das sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Donnerstag in Düsseldorf. Bund und Länder hatten sich am Mittwoch darauf verständigt, alle Geschäfte bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche, sowie – unabhängig von der Größe – Autohäuser, Fahrradhändler und Buchhandlungen die Öffnung zu erlauben. Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche, die nicht unter die Sonderregelung fallen, dürfen laut Laumann auch dann nicht öffnen, wenn sie Teilbereiche wie die zweite oder dritte Verkaufsetage für die Kundschaft absperren.

„Da haben wir ein klares wirtschaftliches Interesse“, sagte Laumann in Bezug auf die Sonderregelung zu den Einrichtungshäusern. In NRW habe die Möbelbranche etwa 35.000 Mitarbeiter. Über 60 Prozent aller Küchen in Deutschland würden in Westfalen produziert. Wenn größere Autohäuser unter den Bedingungen des Infektionsschutzes wieder öffnen könnten, sei das auch bei Einrichtungshäusern möglich. Beide seien nicht in den Innenstädten angesiedelt und es gehe darum, dass sich die Fußgängerzonen nicht wieder füllten. „Wir haben hier einen nordrhein-westfälischen Weg“, betonte Laumann. Er könne sich aber vorstellen, dass sich andere Bundesländern dem anschließen werden.

Familienminister Joachim Stamp (FDP) dringt derweil auf weitere Schritte zur Öffnung der Kitas für mehr Kinder. Er sei froh, dass Bund und Länder mit der geplanten Ausweitung der Notbetreuung auf weitere Bedarfsgruppen einen ersten Schritt gemacht hätten, sagte Stamp am Donnerstag in Düsseldorf. Für ihn wäre es aber „unerträglich“, wenn die Rückkehr von unter Fünfjährigen in die Kitas generell bis zum Ende des Sommers ausgeschlossen werde.

Stamp hatte vor den Bund-Länder-Gesprächen vorgeschlagen, die Kitas bereits in der übernächsten Woche wieder für den letzten Jahrgang vor der Einschulung zu öffnen. Der Vorschlag fand keine Zustimmung. Wie es mit den Kitas weitergeht, ist zunächst offen.

Stamp will die Notbetreuung in den Kindergärten auf zehn Prozent der Kinder ausweiten. Im vergangenen Monat hatte das Familienministerium gemeldet, dass in NRW nur zwischen 2,4 und 4,7 Prozent aller Kinder in den Kitas und der Kindertagespflege in der Notfallbetreuung sind.

Die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin hatten sich am Mittwoch darauf geeinigt, die Gruppe, die das in Anspruch nehmen darf, auszuweiten. Dazu wollen Bund und Länder an diesem Freitag in einer Telefonkonferenz eine gemeinsame Linie finden. Gültig werde die neue Regelung voraussichtlich am Donnerstag kommender Woche, sagte Stamp.

(dpa)